Hergovich: ÖVP-Chefverhandler war beim Golfen in Südafrika

Für Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) scheiterten die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ an der "Maßlosigkeit an Forderungen". Dem widerspricht der designierte SPÖ-Landeschef Sven Hergovich seit Wochen vehement. Die ÖVP habe nur Scheinverhandlungen geführt, sagte er unter anderem schon mehrmals auf PULS 24. Bei "Aktuell: Im Fokus" wiederholt er diesen Vorwurf. 

Es habe bereits von Anfang an klare Indizien gegeben, dass es der ÖVP nie ernst gewesen sei, meint Hergovich rückblickend. Die Verhandlungen hätten erst am Valentinstag - also mit zwei Wochen Verspätung - begonnen (die Wahl war am 29. Jänner, Anm.), weil der ÖVP-Chefverhandler wegen einer Golfreise in Südafrika war und deshalb vorher keine Zeit gehabt habe. 

Für die ÖVP, erklärt er zudem, seien Inhalte bei den Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten nebensächlich gewesen. Bei den ersten Treffen habe die Volkspartei nicht über Inhalte, sondern "nur über Regierungsbüros und Posten reden" wollen. Ein weiteres Indiz für den neuen SPÖ-Landeschef: In der ersten Verhandlungsrunde sei kein Vertreter des Bauernbundes, der in der niederösterreichischen ÖVP sehr wichtig sei, dabei gewesen.

ÖVP bot Posten und Büros 

Am Freitag holte Hergovich zu einer umfassenden Erklärung und Kritik an der ÖVP auch auf Twitter aus.  Die SPÖ hätte ein "umfangreiches Verhandlungspapier" erarbeitet, die ÖVP jedoch "ein paar Parkplätze, Posten und schöne Büros" geboten, denn "mehr können die Sozis doch nicht wollen, oder?" Als die Landes-SPÖ Johanna Mikl-Leitner allerdings mitteilte, nur über Inhalte verhandeln zu wollen, hätte diese erst nach "langem Zögern" eingelenkt, schien aber zu Verhandlungen bereit. Sie wollte einen Katalog aus nicht mehr als fünf Forderungen, die die SPÖ und Hergovich auch vorlegten. 

Scheinverhandlungen

 "Noch während der laufenden Verhandlungen mit uns hat die ÖVP den über 70 Jahre unveränderten Stimmzettel zur Wahl der Landeshauptfrau abändern lassen, um den Polittrick der Landeshauptfrauwahl durch die Stimmenthaltung der FPÖ zu ermöglichen." Hergovich warf der ÖVP genau mit diesem Argument schon in der Vergangenheit "Scheinverhandlungen" vor. Dies bekräftigt er in seinem Tweet und führt einen weiteren Hinweis darauf an. Im Kernverhandlungsteam der Schwarzen sei der Bauernbund nicht vertreten gewesen. 

"Künstliche Empörung" als vorgeschobener Grund

Dann, so Hergovich, sei sein Zitat in der "Zeit" gekommen: "Bevor ich ein Übereinkommen unterzeichne, in dem nicht alle diese Punkte enthalten sind, hacke ich mir die Hand ab." Das hätte die ÖVP "für künstliche Empörung genutzt", weil sie "ohnehin längst den Absprung" gewollt hätte. Während "Geheimverhandlungen" mit der FPÖ intensiver wurden, seien die mit der SPÖ "zuerst verzögert und dann abgebrochen" worden. Schon kurze Zeit später sei die blau-schwarze Koalition fix gewesen. 

FPÖ "billiger" für ÖVP

Für Hergovich sei die FPÖ der Volkspartei lieber, "weil die FPÖ keine Verbesserungen für Niederösterreich umsetzt, also einfach der viel billigere Partner für die Machtstrukturen der ÖVP ist". Die SPÖ werde aber in der Opposition "alles tun, damit NÖ keinen Schaden nimmt" und verspreche, die von ihm geforderten Verbesserung umzusetzen. Die Krise der SPÖ sei eine Krise der Glaubwürdigkeit. "Klare Kante gegenüber der ÖVP" zu zeigen, sei ein Anfang. 

Aktuell: Im Fokus mit Sven Hergovich, Sonntag, 20:05 Uhr, ATV