AFP

Sturm aufs Kapitol: Trump befürchtet baldige Anklage

Im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol am 6. Jänner 2021 befürchtet Donald Trump in Kürze eine Anklage. Das verkündete der frühere US-Präsident in den sozialen Medien. Es wäre nicht die erste Anklage gegen Trump.

Sonderermittler Jack Smith habe ihn in einem Brief am Sonntag darüber informiert, dass er Ziel der Ermittlungen sei, schrieb Donald Trump am Dienstag auf der Social-Media-Plattform "Truth Social". Innerhalb von vier Tagen solle Trump sich bei einem Geschworenengremium - einer sogenannten Grand Jury - melden. Laut dem ehemaligen US-Präsidenten bedeute dies fast immer eine Festnahme und Anklage.

Der 77-Jährige will bei der Präsidentenwahl nächstes Jahr erneut für die Republikaner kandidieren. Trump sieht die Ermittlungen als eine Hexenjagd, die darauf abziele, ihn an einem Wiedereinzug ins Weiße Haus hindern sollen. 

Ermittlungen gegen Trump wurden ausgelagert

Um die politisch heiklen Ermittlungen gegen den Ex-Präsidenten auszulagern, setzte das Justizministerium im November Smith als Sonderermittler ein. Er kümmert sich sowohl um eine Affäre um mitgenommene Geheimdokumente als auch um die Rolle des Republikaners bei der Attacke von Trump-Anhängern aufs Kapitol. Dafür prüft er seit Monaten, ob es genügend Beweise für strafrechtliche Schritte gibt.

Denn Mitte Juni wurde Trump bereits in der US-Metropole Miami angeklagt: Er soll Regierungsdokumente mit höchster Geheimhaltungsstufe nach seiner Amtszeit in seinem Anwesen Mar-a-Lago aufbewahrt haben. Selbst nach Aufforderung hatte er sie nicht zurückgegeben. Trump plädierte auf "nicht schuldig".

Sturm auf das Kapitol

Trump hatte die Wahl 2020 gegen den Demokraten Joe Biden klar verloren - bis heute akzeptiert Trump die Niederlage aber nicht und spricht von Wahlbetrug. Am 6. Jänner 2021 hatten Trump-Anhänger den Sitz des US-Kongresses in Washington gestürmt. Dort hätte die Wahlniederlage formal bestätigt werden sollen.

Bei dem Sturm auf das Kapitol drang eine von Trump aufgestachelte Menge gewaltsam in den Kongress ein. Fünf Menschen starben. Trump hatte seinen Vize Mike Pence zuvor öffentlich aufgerufen, das Prozedere zur Beglaubigung von Bidens Wahlsieg zu blockieren. Pence verweigerte und hielt sich somit an die Verfassung.

Mehrere Ermittlungen gegen Trump

Gegen den Ex-Präsidenten wird auch im Fall rund um Schweigegeldzahlungen an einen Pornostar ermittelt. . Im Frühjahr wurde Trump deswegen in New York strafrechtlich angeklagt. Er soll durch die Zahlung gegen Gesetze zur Wahlkampffinanzierung verstoßen haben. Auch hier plädierte Trump auf "nicht schuldig".  Trump ist der erste ehemalige US-Präsident, der wegen einer Straftat angeklagt wurde.

ribbon Zusammenfassung
  • Im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol am 6. Jänner 2021 befürchtet Donald Trump in Kürze eine Anklage.
  • Das verkündete der frühere US-Präsident in den sozialen Medien.
  • Es wäre nicht die erste Anklage gegen Trump.