"Strenge Abschreckung" für USA: Neue Militärmanöver Chinas um Taiwan

Die Manöver im "See- und Luftraum" um Taiwan sollten Washington und Taipeh davor abschrecken, weiterhin den "Frieden und die Stabilität in der Straße von Taiwan zu untergraben", erklärte der Sprecher des zuständigen Militärkommandos, Shi Yi. Die Streitkräfte würden "die nationale Souveränität entschlossen verteidigen".

Nur eineinhalb Wochen nach der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, waren am Sonntag fünf Kongress-Vertreter unter Leitung des demokratischen Senators Ed Markey zu einem unangekündigten zweitägigen Besuch in Taiwan eingetroffen. Am Montag trafen sie Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen, wie deren Büro und die De-facto-Botschaft der USA in Taipeh mitteilten.

Taiwans Präsidentin: "Status quo an der Straße von Taiwan aufrechterhalten"

Die Delegation habe die Gelegenheit zum Meinungsaustausch mit den taiwanesischen Gesprächspartnern über zahlreiche wichtige Themen gehabt, hieß es. Präsidentin Tsai sagte den US-Abgeordneten nach Angaben ihres Büros, sie wolle "den Status quo an der Straße von Taiwan aufrechterhalten" sowie "den Wohlstand und die Stabilität in der Region". Die russische Invasion in der Ukraine habe "die Bedrohung, die autoritäre Staaten für die Weltordnung bedeuten", gezeigt.

China droht allen Ländern mit Kontakt zu Taiwan

Die Regierung in Peking droht allen Ländern, die Kontakte mit Taiwan pflegen oder aufbauen, mit Konsequenzen. Kurz nach dem umstrittenen Taiwan-Besuch der Präsidentin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, reiste eine weitere Delegation mit fünf US-Kongressabgeordneten in die Insel-Republik. Sie steht unter der Leitung des demokratischen Senators Ed Markey und wurde dort am Montag von Präsidentin Tsai Ing-wen empfangen.

Die Visite sei Teil einer Reise in die indopazifische Region, hieß es in der Stellungnahme der US-Vertretung in Taipeh, die die Aufgaben einer Botschaft wahrnimmt. Es werde bei Treffen mit Politikern Taiwans unter anderem um die Beziehungen und die globalen Lieferketten gehen. Die USA betonten, Besuche von US-Kongressmitgliedern in Taiwan seien nichts Ungewöhnliches und stünden im Einklang mit der Ein-China-Politik der USA.

China: USA zeigt "ihr wahres Gesicht"

Das Verteidigungsministerium in Peking erklärte dagegen, der Besuch verletze Chinas Souveränität und territoriale Integrität. Damit zeigten die USA "ihr wahres Gesicht". Das chinesische Militär werde sich weiterhin "auf einen Krieg vorbereiten, und entschlossen gegen jede Form einer separatistischen 'taiwanischen Unabhängigkeit' und ausländische Einmischung vorgehen".