NATO hat "keine Pläne" für westliche Soldaten in der Ukraine
Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte am Montag beim Ukraine-Sondergipfel in Paris davon gesprochen, dass er die Entsendung französischer Soldaten in die Ukraine nicht ausschließe. Am Dienstag stellte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg aber klar, dass die NATO keine derartigen Pläne habe. Das Bündnis leiste in der Ukraine "beispiellose Unterstützung" und habe diese nach der Invasion verstärkt.
Über eine mögliche Entsendung habe es beim Gipfel keinen Konsens gegeben, stellte Macron noch am Montag klar. Gerade aufgrund des fehlenden Konsenses, kritisiert ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg, dass daraus "eine Debatte" erzeugt wurde.
Für den deutschen Verteidigungsminister ist die Entsendung deutscher Truppen in die Ukraine unterdes keine Option. "Boots on the ground ist keine Option für die Bundesrepublik Deutschland", sagte Pistorius nach einem Treffen mit Verteidigungsministern Klaudia Tanner am Dienstag in Wien. Tanner sprach von einem "besorgniserregenden Signal" von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
Schallenberg: Macrons Aussagen gehen in die "Gegenrichtung"
Die Aussagen von Macron würden in die "Gegenrichtung" zu dem gehen, was es derzeit eigentlich brauche, nämlich eine "diplomatische Perspektive", sagt er. Schallenberg unterstrich, dass Kanzler Nehammer beim Gipfel am Montag in Paris die österreichische Position deutlich gemacht habe.
Auch in Deutschland stießen Macrons Äußerungen parteiübergreifend auf Ablehnung. Nach Angaben von Kanzler Olaf Scholz gab es auf der Pariser Ukraine-Konferenz Einigkeit, "dass es keine Bodentruppen, keine Soldaten auf ukrainischem Boden geben wird, die von europäischen Staaten oder von NATO-Staaten dorthin geschickt werden".
Zusammenfassung
- Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schließe nicht aus, dass französische Truppen in die Ukraine entsandt werden.
- NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg versichert indes, dass die NATO keine derartigen Absichten habe.
