Srebrenica-Jahrestag: "In Europa kein Platz für Genozid-Leugnung"

"In Europa gibt es keinen Platz für die Leugnung von Genozid, Revisionismus und Verherrlichung von Kriegsverbrechern." Das haben am Sonntag der EU-Außenpolitikbeauftragte Josep Borrell und EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi anlässlich des 26. Jahrestages des Massakers von Srebrenica betont. Auf der Gedenkstätte in Potocari unweit der ostbosnischen Kleinstadt wurden unterdessen 19 weitere Massakeropfer beigesetzt.

Nach der Einnahme der einstigen muslimischen Enklave im Juli 1995 wurden von bosnisch-serbischen Truppen unter dem Kommando von Ratko Mladic rund 8.000 Männer ermordet. Ihre Leichen wurden nach Kriegsende in verschiedenen Massengräbern entdeckt, nach etwa 1.000 Vermissten wird weiterhin gesucht.

"Auch künftig Gerechtigkeit üben"

Die zwei EU-Vertreter unterstrichen auch, dass die internationalen Gerichte wie auch die Gerichte in Bosnien und Herzegowina und den Nachbarstaaten gegenüber den Opfern der Kriegsverbrechen, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und des Völkermordes sowie ihren Angehörigen auch künftig Gerechtigkeit üben müssten.

Würde man die Kriegsverbrechen vergessen, so drohe die Gefahr, dass sich das Übel wiederhole, sagte das bosniakische Mitglied der dreiköpfigen Staatsführung, Sefik Dzaferovic, bei seiner Ankunft in Potocari. Man werde auch künftig um Wahrheit und Gerechtigkeit ringen und den Kampf nicht aufgeben, solange nicht auch der Letzte, der für den Völkermord verantwortlich sei, vor Gericht komme, unterstrich er.

Das jüngste der am Sonntag beigesetzten Opfer war im Juli 1995 erst 16 Jahre alt. Auf der Gedenkstätte wurde auch eine Frau beigesetzt. Sie war 24 Jahre alt, als sie ermordet wurde. In Potocari sind seit 2003 bereits 6.652 Massakeropfer beerdigt worden.

Gerichte bezeichneten Massaker als Völkermord

Sowohl das UNO-Tribunal für Kriegsverbrechen in Ex-Jugoslawien als auch der Internationale Gerichtshof (IGH) hatten das Massaker von Srebrenica in ihren Urteilen als Völkermord bezeichnet. Es gilt als das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg.

Bosnische Medien haben in den vergangenen Tagen errechnet, dass seit Kriegsende bereits rund 570 Frauen gestorben sind, die sich jahrelang vergeblich bemüht hatten, die Leichen ihrer bei dem Massaker ermordeten engsten Familienangehörigen zu finden.

Ein Versuch der bosnischen Außenministerin Bisera Turkovic, den 11. Juli landesweit zum Trauertag zu erklären, war am Freitag bei der Abstimmung in der gesamtstaatlichen Regierung am Widerstand der serbischen Minister gescheitert. In dem größeren Landesteil, der Bosniakisch-Kroatischen Föderation, wird der heutige Sonntag - wie bereits in früheren Jahren - auch heuer als Trauertag begangen. Seit Kriegsende gehört Serbrenica allerdings zur kleineren Entität, der Republika Srpska.

Mladic rechtskräftig verurteilt

Der Hauptverantwortliche für das Massaker, Mladic, wurde erst im vergangenen Monat vom Nachfolge-Mechanismus des UNO-Tribunals für Kriegsverbrechen im einstigen Jugoslawien rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt. In mehreren bosnisch-serbischen Städten waren unterdessen riesengroße Graffiti mit Abbildungen von Mladic aufgetaucht, der von bosnischen Serben weiterhin als Held verherrlicht wird.

Serbiens Ministerpräsidentin Ana Brnabic wiederholte am Sonntag den Standpunkt Belgrads, wonach in Srebrenica ein "schreckliches" Verbrechen passiert sei. Belgrad lehnt den Begriff "Völkermord" strikt ab.

Präsident Aleksandar Vucic, der vor sechs Jahren der Gedenkfeier in Potocari selbst beiwohnte, war damals von aufgebrachten Anwesenden attackiert und vom Gelände des Friedhofs vertrieben worden. Solange die Angreifer auf Vucic nicht vor Gericht kämen, würden Vertreter Serbiens der Gedenkfeier in Potocari nicht mehr beiwohnen, erklärte die serbische Regierungschefin.