SPÖ-Parteitag im Juni mit Präsenz

Der Parteitag muss statutengemäß noch in diesem Jahr stattfinden. Es wäre Rendi-Wagners erste Wiederwahl nach ihrer Kür im Jahr 2018. Wie Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch im APA-Gespräch berichtete, will man angesichts der Umstände diesmal nur eine eintägige Veranstaltung ausrichten, und das mit einem entsprechenden Sicherheitskonzept. Zudem werden nur ordentliche und Gast-Delegierte vor Ort sein. Die sonst üblichen Gäste können die Veranstaltung nur per Livestream verfolgen.

Fix ist das Datum 26. Juni noch nicht ganz. Denn wenn sich die Umstände bezüglich der Pandemie nicht so günstig entwickeln wie man aus den vorjährigen Erfahrung erhofft, wäre auch eine Verschiebung in den Herbst möglich. Sollte auch dann kein Parteitag mit Präsenz möglich sein, müsste man andere Alternativen überlegen, meinte Deutsch zur Frage, ob auch eine virtuelle Veranstaltung möglich wäre.

Ein weiterer Beschluss des heutigen Bundesparteivorstands sieht vor, dass die SPÖ zu keinem fliegenden Regierungswechsel beitragen würde. Sollte Türkis-Grün zerbrechen, würden die Sozialdemokraten nicht als Juniorpartner der Volkspartei zur Verfügung stehen. Dies wurde auf Antrag der roten Jugendorganisationen einstimmig beschlossen.

Schließlich wurde noch geklärt, wer Thomas Drozda, der in die Bauwirtschaft wechselt, im Nationalrat nachfolgt. Es ist gemäß der Reihenfolge auf der Bundesliste der Steirer Mario Lindner, Vorsitzender der sozialdemokratischen LGBTIQ-Organisation SoHo. Er hatte sein Mandat mit der vergangenen Nationalratswahl verloren.