SPÖ-Landesparteien schweigen zu Doskozils Querschüssen

Die anderen SPÖ-Landesparteichefs schweigen zu den jüngsten Querschüssen des burgenländischen Landeshauptmannes Hans-Peter Doskozil gegen die Bundesparteichefin. Im APA-Rundruf schloss sich kein einziger Doskozils Zweifeln an Pamela Rendi-Wagners Eignung als Nationalrats-Listenerste an. Seinen Vorstoß, die Spitzenkandidatur vom Beliebtheitswert abhängig zu machen, wollte keiner kommentieren.

Damit taten die Landesparteichefs und die eine -chefin dasselbe wie Rendi-Wagner selbst. Sie wollte Doskozils Aussagen am Donnerstag nicht kommentieren, sondern verwies nur auf die Mitgliederbefragung vom Mai, in der sie klar von den SPÖ-Mitgliedern bestätigt worden war. 96 Prozent wünschten sich, die SPÖ möge "intern diskutieren und geeint auftreten", erinnerte Rendi-Wagner.

Darauf verwies auch der Vorarlberger Landesparteichef Martin Staudinger. Mit der Mitgliederbefragung sei auch Doskozils Vorstoß - der Kür nach Beliebtheitswerten - "erledigt". Staudinger erinnerte außerdem daran, dass er - auch wenn im Osten vielleicht gerade das Sommerloch herrsche - mit dem Wahlkampf für die Gemeindewahl am 13. September genug zu tun habe. Wenn er in Hard (wo Staudinger Bürgermeister werden möchte) unterwegs sei, "dann interessieren sich die Leute für die Zukunft der Gemeinde, aber nicht für SPÖ-Personalia".

Kein Kommentar

Gar keinen Kommentar gab es von der zweiten Landesparteiorganisation, die heuer im Herbst auch noch eine Wahl zu schlagen hat: In Wien wollte sich weder das Büro von Bürgermeister Michael Ludwig noch die Landespartei äußern.

Kaiser will "in der Causa nichts mehr" sagen

Auch Kärntens Landeshauptmann und SPÖ-Chef Peter Kaiser will "in der Causa nichts mehr" sagen. "Ich halte es mit Kreisky: Innerhalb der Partei diskutieren - nach außen Geschlossenheit zeigen." Zum Vorschlag der Spitzenkandidaten-Wahl nach Beliebtheitswert verwies er auf die "klaren Parteistatute, klaren Regeln, wie Spitzenkandidaten und Listen beschlossen werden". In Kärnten werde man sich daran halten.

Der steirische SPÖ-Chef Anton Lang ließ sich nicht in die Karten blicken: "Ich habe bereits bei meinem Antritt als geschäftsführender Landesparteivorsitzender der steirischen SPÖ klargestellt, dass personelle Diskussionen in den internen Parteigremien zu klären sind. Daher werde ich meine Meinung zu diesen Themen auch weiterhin ausschließlich in den dafür vorgesehenen Gremien kundtun."

Kurz und bündig fiel die Antwort des niederösterreichischen SPÖ-Chefs LHStv. Franz Schnabl aus: "Zur Bundespartei und zu Vorgängen in der Bundesorganisation gebe ich keinen Kommentar ab." Auch Salzburgs SPÖ-Chef David Egger und die oberösterreichische Landesparteichefin Birgit Gerstorfer wollten sich an der Diskussion nicht beteiligen. Zudem stelle sich die Frage derzeit nicht, weil im Moment keine Nationalratswahlen anstünden, merkte die einzige Landesparteichefin an.