Spanien will schon bald Grundeinkommen einführen

Spanien wird schon bald ein Grundeinkommen für finanzschwache Haushalte einführen. Die linke Regierung wolle das sogenannte "Mindestlebenseinkommen" Ende des Monats beschließen, kündigte der Minister für Integration, Sozialversicherung und Migration, José Luis Escrivá, am Montag in Madrid an. Das geplante Grundeinkommen ist Teil des Koalitionsvertrags.

Schon kurz nach Inkrafttreten des entsprechenden Dekrets sollten demnach rund 100.000 finanzschwache Haushalte in den Genuss der Zahlung kommen, sagte der Minister im Radiointerview. Mittel- bis langfristig könne die Zahl der begünstigten Haushalte auf etwa eine Million steigen.

Die Einführung eines Grundeinkommens für Mittellose hatten der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez und der Chef des Linksbündnisses Unidas Podemos (UP), Pablo Iglesias, vor einigen Monaten bei den Gesprächen zur Bildung ihrer Koalitionsregierung vereinbart. Medienberichten zufolge wurde die Verwirklichung des Projekts nun vom Coronavirus beschleunigt. Madrid hoffe, heißt es, dass das Grundeinkommen nicht nur die sozialen Folgen der Krise abmildert, sondern auch als "Konjunkturspritze" fungiert.

Dem Vernehmen nach soll das Mindestlebenseinkommen (IMV) zwischen 450 und gut 1.000 Euro pro Monat betragen. Nach Angaben Escrivás wird die Sozialleistung den Staat bis zu 3,5 Milliarden Euro pro Jahr kosten.

Die Bedingungen für ein Anrecht auf das IMV wollte Escrivá zunächst nicht im Detail bekanntgeben. Er sagte nur, das Nettovermögen der Antragsteller werde eine Höchstgrenze nicht übersteigen dürfen. Der Wert eines Eigenheimes werde bis zu einem bestimmten Betrag nicht in die Berechnung des Vermögens einfließen. Haushalte mit Kindern und mit nur einem Elternteil würden besondere Berücksichtigung finden. Die neue Hilfe würden finanzschwache Haushalte je nach Situation auch neben anderen Sozialleistungen beziehen können.

Das Bruttoinlandsprodukt Spaniens wird dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie nach Schätzung der Regierung um etwa 9,2 Prozent schrumpfen. Erwartet wird zudem ein Anstieg der Arbeitslosenrate von 13,8 Prozent Ende 2019 auf rund 19 Prozent in diesem Jahr.