Spanien kündigt Grenzöffnung für Touristen für Juli an

Der Corona-Hotspot Spanien will erst im Juli seine Grenzen für ausländische Touristen öffnen. "Ab Juli wird der Empfang ausländischer Touristen unter sicheren Bedingungen wieder aufgenommen werden", sagte Ministerpräsident Pedro Sánchez am Samstag in einer Rede an die Nation.

"Wir werden garantieren, dass die Touristen keine Risiken eingehen werden und auch, dass sie keine Risiken für uns verursachen", erklärte der sozialistische Politiker. Mit seiner Ankündigung machte Sánchez Hoffnungen auf eine frühere Wiederaufnahme des Tourismus zunichte. Diese waren jüngst gewachsen, nachdem ein anderer Corona-Brennpunkt, Italien, die Grenzöffnung für Touristen ab dem 3. Juni angekündigt hatte.

Zuletzt war der Druck von Unternehmern und der konservativen Opposition größer geworden. Sie werfen Sánchez vor, die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie in den Ruin zu treiben. Tausende folgten am Samstag zudem dem Aufruf der rechtspopulistischen Partei Vox, gegen die strengen Regelungen zu protestieren. Bei Kundgebungen in Madrid, Barcelona und anderen Städten forderten sie auch Sánchez' Rücktritt.

Sanchez wies die Vorwürfe am Samstag mit den Worten zurück, es gebe "keinen Konflikt zwischen Gesundheit und Geschäft". "Der spanische Tourismus wird von nun an zwei Gütesiegel haben: Ökologische Nachhaltigkeit und sanitäre Sicherheit", sagte er. Zuvor hatten bereits Angehörige der Regierung die Hoffnungen auf eine baldige Grenzöffnung gedämpft. Verkehrsminister José Luis Ábalos erklärte: "Wir können nicht die Einreise von Ausländern erlauben, während wir die spanische Bevölkerung noch einer Ausgehsperre unterziehen."

Viele Demonstranten kamen am Samstag in Autokorsos zusammen. Es gab laute Hupkonzerte und viele riefen immer wieder "Viva España!". Überall wurden spanische Fahnen geschwenkt und Slogans wie "Freiheit, Freiheit, Freiheit!" und "Rücktritt Sánchez!" skandiert. In Madrid waren Hunderte Autos und Motorräder unterwegs. An der Spitze fuhr Vox-Chef Santiago Abascal im offenen Bus. Dazu kamen sehr viele Demonstranten zu Fuß. Sie hielten die Abstandsregeln nicht ein und füllten im Zentrum mehrere Hauptadern nach Medienschätzungen über eine Distanz von zwei Kilometern.

Vox ist die drittstärkste Fraktion im spanischen Parlament. Sie wirft der linken Regierung vor, mit den Corona-Regeln das Land "in den Ruin" zu treiben und zudem die Freiheiten der knapp 47 Millionen Bürger einzuschränken. Diese Vorwürfe erhebt auch die größte Oppositionspartei, die konservative Partido Popular (PP), die ihre Anhänger aber nicht zur Teilnahme an den Kundgebungen aufrief. PP-Vizesekretärin Ana Beltrán sagte aber, man unterstütze friedliche Proteste gegen die Regierung, "weil die Menschen es satt haben".

Spanien hat zwar mit einer schrittweisen vorsichtigen Lockerung des Lockdowns begonnen. Das Parlament hat aber jüngst auf Antrag der Regierung den seit Mitte März geltenden Notstand bis zum 6. Juni verlängert. Eine weitere Verlängerung um mindestens zwei Wochen werde erwogen, sagte Sánchez. Der Vier-Phasen-Deeskalations-Plan der Regierung soll erst Ende Juni zu gehen. Erst dann werden die Spanier den Plänen zufolge auch ihre Provinz verlassen dürfen.

Mit mehr als 230.000 Infektionsfällen und über 28.000 Toten ist Spanien eines der von der Pandemie am schwersten betroffenen Länder der Welt. Sánchez betonte mehrfach, die harten Maßnahmen seien dafür verantwortlich, dass die Zahlen seit Wochen immer besser würden.