Sobotka unterstellt Abgeordneter betrunken zu sein
Der Plenartag des Nationalrats begann am Donnerstag mit einem Statement von Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP). Darin entschuldigte er sich für eine verbale Entgleisung gegenüber der sozialdemokratischen Abgeordneten Nurten Yilmaz.
"Ich muss mich entschuldigen. Gestern war das Mikrofon nicht ausgeschaltet und ich habe eine unpassende Äußerung zur Abgeordneten Yılmaz gemacht. Wir haben das vorhin schon besprochen. Ich darf mich in aller Form dafür entschuldigen. Das war etwas im Spaß gemeint, aber es sollte nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sein", sagte Sobotka.
Dabei spricht der Nationalratspräsident einen Vorfall kurz vor Mitternacht am Dienstag an. Die Nationalratsabgeordnete Nurten Yilmaz hatte gerade eine Rede gehalten in der sie die Einstellung des Untersuchungsausschusses durch die Regierungsparteien kritisierte. Daraufhin beendete Sobotka die Sitzung und kommentierte im Anschluss die Rede von Yilmaz gegenüber einem Mitarbeiter.
Sobotka sagte: "Na serwas, die Yılmaz hat an Krocher ghabt". Er unterstellte Yilmaz also im niederösterreichischen Dialekt, betrunken zu sein. Was der Nationalratspräsident dabei nicht bemerkt hatte war, dass sein Mikrofon noch eingeschalten war.
Krainer fordert Rücktritt
Am Donnerstag forderte deshalb der SPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Jan Krainer, den Rücktritt Sobotkas. Auf Twitter schrieb er, dass die Entschuldigung nicht ausreichend sei.
https://twitter.com/KrainerJan/status/1413030841366851588
Gegenüber "ZackZack" sagte Yilmaz, dass sie dazu bereit sei, Sobotka zu verzeihen. Vor der Plenarsitzung am Donnerstag kam es zu einer Aussprache zwischen ihr und dem ÖVP-Politiker.
Ebenfalls durchaus deftig ging es bei der "Dringlichen Anfrage" von FPÖ-Chef Kickl wegen des Falls Leonie zu. Innenminister Nehammer und Kickl warfen sich gegenseitig schlechte Arbeit als derzeitiger beziehungsweise ehemaliger Innenminister vor. Mehr dazu:
Zusammenfassung
- Der Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ließ sich bei der Nationalratssitzung am Mittwoch zu einer Beleidigung der SPÖ-Abgeordneten Nurten Yılmaz hinreißen. Sein Mikrofon war dabei nicht abgeschalten.