Selenskyj entlässt seinen Verteidigungsminister

Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow hat am Montag dem Parlament nach eigenen Angaben sein Rücktrittsschreiben eingereicht. Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Sonntag entschieden, Resnikow mit dem Leiter des wichtigsten Privatisierungsfonds der Ukraine, Rustem Umerow, zu ersetzen. Das Parlament muss der Personalie noch zustimmen.

"Ich habe mein Rücktrittsschreiben an den Präsidenten des ukrainischen Parlaments, Ruslan Stefantschuk, übergeben", schrieb Resnikow am Montag in den Online-Diensten. Es sei ihm "eine Ehre" gewesen, "dem ukrainischen Volk zu dienen und in den vergangenen 22 Monaten, der schwierigsten Zeit in der modernen Geschichte der Ukraine, zu arbeiten".

"Neue Ansätze" gebraucht

Präsident Selenskyj hatte am Sonntagabend inmitten der ukrainischen Gegenoffensive Resnikows Entlassung angekündigt. Nach mehr als 550 Tagen des russischen Angriffskriegs gegen sein Land brauche das Ministerium "neue Ansätze und andere Formate der Interaktion sowohl mit dem Militär als auch mit der Gesellschaft im Allgemeinen", sagte der Präsident in seiner abendlichen Videoansprache.

Als Nachfolger schlug er den bisherigen Chef des Fonds für Staatsvermögen, Umerow, vor. Der 41-jährige Unternehmer entstammt einer Familie aus der Minderheit der Krimtataren. Er erwarte, dass das Parlament in Kiew seinem Vorschlag zur Ernennung Umerows zustimme, sagte Selenskyj weiter.

Resnikow war wenige Monate vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 ins Amt gekommen. Der 57-jährige Anwalt wurde seither zu einem der bekanntesten Vertreter der Ukraine, die bei ihren westlichen Verbündeten um moderne Waffen warben.

Korruptionsskandale

Das Verteidigungsministerium wurde in dieser Zeit von Korruptionsskandalen erschüttert. Im Jänner behielt Resnikow seinen Posten, sein Stellvertreter aber musste zurücktreten, nachdem das Ministerium beschuldigt wurde, Lebensmittelverträge zu stark überhöhten Preisen abgeschlossen zu haben. Damals hatte Resnikow ein "Versagen" der Anti-Korruptionsbehörden eingeräumt.

Ende August berichteten mehrere Medien, das Verteidigungsministerium in Kiew habe Ende 2022 einen Vertrag mit einem türkischen Unternehmen über die Lieferung von Winteruniformen abgeschlossen, deren Preis sich nach Vertragsabschluss verdreifacht habe. Resnikow wies die Berichte zurück und erklärte, bei dem Uniformkauf sei alles "im Einklang mit dem Gesetz über die öffentliche Auftragsvergabe" erfolgt.

Regionale Verantwortliche entlassen

Anfang August hatte Staatschef Selenskyj zudem alle regionalen Verantwortlichen für die Rekrutierung von Soldaten entlassen. Zuvor waren Fälle von Korruption bei der Rekrutierung bekannt geworden. Demnach konnten sich Wehrpflichtige mit Schmiergeldzahlungen dem Dienst an der Waffe entziehen.

Die Führung in Kiew zeigt sich seit Beginn des russischen Angriffskriegs bemüht, konsequenter gegen Korruption und Bestechung im Land vorzugehen. Die Europäische Union hat Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption zu einer Bedingung für den von der Ukraine angestrebten EU-Beitritt gemacht.