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Securitys von Südkoreas Präsident verpassten Vorladung

Einen Tag nach der gescheiterten Festnahme des suspendierten südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk-yeol sind die Chefs seines Sicherheitsdienstes nicht zu einer Vorladung der Polizei erschienen. Wegen der angespannten Lage, in der der Präsident Schutz brauche, könnten weder Park Chong-jun noch sein Stellvertreter Kim Seong-hoon ihre Posten verlassen, erklärte der Sicherheitsdienst am Samstag laut der Nachrichtenagentur Yonhap. Die Demos für und gegen Yoon reißen nicht ab.

Der Sicherheitsdienst stehe in Kontakt mit der Polizei, um einen anderen Termin für die Befragung zu finden, hieß es weiter. Dutzende Ermittler hatten am Freitag mehr als fünfeinhalb Stunden lang versucht, Yoon festzunehmen, um ihn im Fall der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts Anfang Dezember zu befragen. Auf dem Gelände der Residenz des Präsidenten stellte sich jedoch eine "Mauer" aus etwa 200 Mitgliedern der Armee und des Sicherheitsdienstes den Behörden in den Weg, wie Yonhap weiter berichtete.

Mitte Dezember hatte das Parlament Yoon bis auf weiteres entmachtet. Das Verfassungsgericht überprüft derzeit diese Entscheidung. Vorübergehend führt der bisherige Finanzminister und Vize-Ministerpräsident Choi Sang-mok die Staatsgeschäfte. Die Vorwürfe gegen Yoon lauten auf Machtmissbrauch und Aufruhr. Vor dem Festnahmeversuch hatte er drei Vorladungen der Behörde für Korruptionsermittlung ignoriert. Diese beantragte schließlich bei einem Gericht erfolgreich seine Festnahme.

Die Gerichtsanordnung ist noch bis einschließlich Montag gültig. Die Opposition forderte, diese so schnell wie möglich zu vollstrecken. Außerdem verlangte sie, Park wegen Machtmissbrauchs und Behinderung von Amtspflichten festzunehmen. Der Sicherheitsdienst drohte den Behörden wiederum mit rechtlichen Schritten wegen unbefugten Betretens.

Wie Yonhap berichtete, könnten die Ermittler am Wochenende erneut versuchen, Yoon festzunehmen. Sollte ihnen dies gelingen, hätten sie demnach 48 Stunden Zeit, Yoon zu befragen und zu entscheiden, ob sie ihn wieder freilassen oder einen Haftbefehl gegen ihn beantragen. In Seoul demonstrierten seit Tagen zahlreiche Anhänger Yoons vor dem Präsidentensitz. Auch Gegner des suspendierten Präsidenten protestierten zu Tausenden.

Einen Tag nach der gescheiterten Verhaftung des abgesetzten Yoon versammelten sich in der Hauptstadt Seoul einmal mehr tausende Demonstranten. Vor der Präsidentenresidenz und in den großen Straßen kamen am Samstag Menschen zusammen, um für und gegen ihn zu demonstrieren. Einige forderten seine Festnahme, andere riefen zur Aufhebung seiner Absetzung auf.

Laut dem 60-jährigen Kim Chul-hong schwächt eine Verhaftung Yoons die Sicherheitsallianz Südkoreas mit den USA und Japan. "Präsident Yoon zu schützen bedeutet, die Sicherheit unseres Landes gegen die Bedrohung durch Nordkorea zu schützen", sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Mitglieder des Koreanischen Gewerkschaftsbundes versuchten, zu Yoons Wohnsitz zu marschieren, um dort gegen ihn zu protestieren. Sie wurden allerdings von der Polizei an ihrem Vorhaben gehindert. Nach Angaben des Verbands wurden zwei Mitglieder festgenommen und weitere bei Zusammenstößen verletzt.

Yoon hatte Südkorea mit der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts am 3. Dezember in eine politische Krise gestürzt. Er hatte in einem Streit mit dem von der Opposition dominierten Parlament von der Maßnahme Gebrauch gemacht und damit das In- und Ausland aufgeschreckt. Das Parlament sprach sich in der Folge für eine Absetzung des Präsidenten aus, über die das Verfassungsgericht noch abschließend entscheiden muss.

ribbon Zusammenfassung
  • Die Polizei scheiterte an einem Festnahmeversuch von Yoon, bei dem 200 Sicherheitskräfte die Residenz blockierten. Die Gerichtsanordnung zur Festnahme ist noch bis Montag gültig, und die Opposition drängt auf schnelle Vollstreckung.
  • In Seoul demonstrieren Tausende für und gegen Yoon. Gegner fordern seine Festnahme, während Unterstützer seine Absetzung rückgängig machen wollen. Bedenken bestehen, dass seine Verhaftung die Sicherheitsallianzen Südkoreas beeinträchtigen könnte.