Schallenberg trifft US-Außenminister Blinken in Washington

Bei dem Besuch gelte es, das enge Verhältnis zu den USA weiter zu festigen, "sowohl politisch als auch wirtschaftlich", betonte Schallenberg schon im Vorfeld der Reise.

Schließlich sei das transatlantische Bündnis "einer der Grundpfeiler der österreichischen Außenpolitik", ließ der Außenminister wissen. Schallenbergs Trip in die USA findet laut Außenamt "vor dem Hintergrund multipler Krisen statt". Besprochen werden sollen demnach auch die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die europäische und internationale Sicherheitsarchitektur sowie die gemeinsamen Anstrengungen Österreichs und der USA für die Sicherheit und Stabilität der Länder des Westbalkan. Zudem stehen "gemeinsame Herausforderungen wie die Negativspirale im Iran und die Entwicklungen im Nahen Osten und Nordafrika" im Fokus der Gespräche in Washington.

US-Außenminister hätte sich zu Wochenbeginn in China aufhalten sollen

Der US-Außenminister hätte sich unmittelbar vor Schallenbergs Besuch selbst zu einer heiklen Mission in China aufhalten sollen. Es war erwartet worden, dass er in Peking die chinesischen Machthaber zu Wochenbeginn davor warnen werde, sich im Ukraine-Konflikt auf die Seite Russlands zu schlagen. Dann hatte aber ein mysteriöser Ballon im amerikanischen Luftraum für neue schwere Spannungen zwischen den USA und China gesorgt. Die US-Regierung warf Peking Spionage vor und cancelte die Visite. Das US-Militär schoss den mutmaßlichen Spionageballon am Samstag ab. Peking protestierte gegen die "offensichtliche Überreaktion". Das Fluggerät habe lediglich wissenschaftlichen Zwecken gedient und sei von seiner Flugbahn abgekommen.

Im Rahmen der Initiative "ReFocus Austria" wird Schallenberg auch mit Vertreterinnen und Vertretern österreichischer Unternehmen am US-Markt über Chancen und Herausforderungen für die österreichische Exportwirtschaft sprechen. Außerdem ist an der renommierten Johns Hopkins Universität eine Diskussion mit jungen Studierenden über die geopolitischen Konsequenzen des russischen Angriffs gegen die Ukraine und die geeinte europäisch-amerikanische Antwort darauf geplant.

Drittes bilaterales Treffen von Schallenberg und Blinken

Es ist dies das dritte bilaterale Treffen von Außenminister Schallenberg mit einem US-Amtskollegen. Anfang Februar 2020 war Schallenberg beim damaligen republikanischen Secretary of State, Mike Pompeo, in Washington. Im August 2020 folgte dann der Gegenbesuch von Pompeo in Wien, wo er auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen, den damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und weitere Regierungsmitglieder traf.

Vor der Coronapandemie sowie der Wahl des Demokraten Joe Biden zum US-Präsidenten hatte es eine Zeit lang intensivere Kontakte zwischen Wien und Washington gegeben. So war Kurz 2019 beim damaligen Amtsinhaber Donald Trump im Weißen Haus zu Gast gewesen. Das enge Verhältnis zum republikanischen Präsidenten und die Orientierung an dessen mitunter umstrittenen außenpolitischen Linie hatte auch für Kritik gesorgt. Unter anderem weil Österreich dadurch in manchen Fragen wie beispielsweise der Nahost-Politik von gemeinsamen Standpunkten der EU abwich.