Schallenberg: Europa darf sich nicht "zurücklehnen"
Für den Außenminister gibt es kein "back to the future" in den transatlantischen Beziehungen: "Wir müssen in Europa unsere Hausaufgaben machen", forderte er. "Wir brauchen eine geeinte, selbstbewusste und nach außen handlungsfähige Europäische Union, die Eigenverantwortung übernimmt." Die österreichische Außenpolitik werde jedenfalls ihre bisherige Linie gegenüber den Vereinigten Staaten fortsetzen. "Es ist nicht unsere Art, unsere Außenpolitik an Einzelpersonen festzumachen", erklärte Schallenberg.
Die Arbeitsbereiche, in denen man mit der künftigen US-Administration zusammenarbeiten wolle, reichen für Schallenberg vom Kampf gegen internationalen Terrorismus und Extremismus, den Klimawandel und Multilateralismus bis zum Westbalkan. Gerade die Ankündigungen Bidens, zum Pariser Klimaabkommen zurückzukehren sei ein ermutigendes Signal.
"Wir brauchen international nicht weniger, sondern mehr amerikanisches Engagement", erinnerte Schallenberg auch an die Dialogbemühungen früherer US-Administrationen etwa mit dem Iran, die unter Barack Obama und Joe Biden in Wien stattgefunden haben. "Wir haben in den letzten Monaten unsere gute Gesprächsbasis mit Teheran genutzt, damit die Fortschritte durch das Wiener Atomabkommen nicht vollends zunichte gemacht werden", erklärte er und hofft, dass möglichst bald Gespräche aufgenommen werden können. "Hier steht die Uhr auf fünf vor zwölf," warnte Schallenberg. "Wir können uns keine Verzögerung leisten. Österreich steht bereit."
Zusammenfassung
- "Diese Zeiten sind vorbei."