APA/BARBARA GINDL

Salzburger ÖVP und FPÖ starten Koalitionsverhandlungen

FPÖ und ÖVP starten am Mittwoch mit den Koalitionsverhandlungen. Nachdem die angestrebte Dreierkoalition mit der SPÖ gescheitert ist, hat sich das ÖVP-Parteipräsidium am Dienstag auf Verhandlungen mit den Freiheitlichen geeinigt.

Um 10.00 Uhr begann die erste Verhandlungsrunde in den Amtsräumen von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP). Dabei sollen zunächst die Modalitäten und ein genauer Fahrplan festgelegt werden. Ein Pressestatement der beiden Parteien ist für 13 Uhr geplant. Bis 14. Juni müssen die Verhandlungen abgeschlossen sein, da sich der neu gewählte Landtag spätestens an diesem Tag konstituieren muss.

Nach der Wahl am 23. April haben zwölf ÖVP-Abgeordnete einen Sitz im Landtag (-3), die FPÖ erhält zehn Sitze (+3) und die SPÖ sieben (-1). Die KPÖ Plus hat es überraschenderweise ebenfalls den Landtag geschafft und kann sich über vier Sitze freuen. Die Grünen bleiben bei ihren drei Mandaten, die NEOS konnten bei der Wahl nicht genügend Stimmen erzielen und mussten ihre drei Sitze abgeben. 

Vier ÖVP-Regierungsmitglieder und drei FPÖ

Das ÖVP-Team besteht neben Haslauer aus Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf, Landesrätin Daniela Gutschi und den Landesräten Stefan Schnöll und Josef Schwaiger. Für die Freiheitlichen verhandeln Parteichefin Marlene Svazek, der Radstädter Bürgermeister Christian Pewny, Landesparteisekretär Andreas Schöppl und der stellvertretende Klubobmann Andreas Teufl.

Es dürften sich damit schon die künftigen Regierungsmitglieder gegenübersitzen, denn Haslauer hatte schon angekündigt, dass das ÖVP-Team aus diesem Kreis gebildet wird, und auch Svazek hat gestern Pewny und Teufl bereits namentlich genannt, sich aber noch nicht eindeutig festgelegt. Die ÖVP wird vier Regierungsmitglieder stellen, die FPÖ drei.

ribbon Zusammenfassung
  • FPÖ und ÖVP starten am Mittwoch mit den Koalitionsverhandlungen.
  • Nachdem die angestrebte Dreierkoalition mit der SPÖ gescheitert ist, hat sich das ÖVP-Parteipräsidium am Dienstag auf Verhandlungen mit den Freiheitlichen geeinigt.