Salzburg-Wahl: KPÖ plus möchte sich "mit den Mächtigen anlegen"

Er habe kein Idol, dem er "unkritisch folgen" würde, erklärt KPÖ plus Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl im Gespräch mit Thomas Mohr. Aber die Kommunistische Partei trage ihren Namen, weil sie die kapitalistische Logik infrage stellen würde - auch im Kleinen in Salzburg. Dafür müsse man sich immer fragen, "was die Probleme vor Ort sind und wie man für die Menschen spürbar etwas zum Besseren ändern kann", so Dankl. 

Salzburg ist die Stadt mit den zweithöchsten Mietpreisen österreichweit. Die KPÖ plus setzt im Wahlkampf besonders auf das Thema Wohnen, aber auch Energie spielt eine Rolle. "Wir wollen, dass die Grundversorgung der Menschen im Vordergrund steht", so Dankl. Die Energieversorgung etwa solle nicht einer Profitlogik folgen, sondern an Gemeinnützigkeit orientiert sein. 

Einzug wahrscheinlich

Diese Themensetzung ist bisher sehr erfolgreich. Laut aktuellen Umfragen wird die KPÖ plus am Sonntag wohl über die Fünf-Prozentschwelle kommen und damit zum ersten Mal seit 1949 wieder im Landtag sitzen. Dort möchte Dankl als Oppositionspolitiker eine "Nervensäge für Landeshauptmann Haslauer" sein, der das Land mit der ÖVP seit 2013 regiert. Eine Regierungsbeteiligung kommt für ihn nicht infrage. 

"Um die Wohnungskrise zu lösen, muss man sich mit den Mächtigen anlegen", betont der Spitzenkandidat. Denn die anderen Parteien würden Investor:innen und Immobilienfirmen schlicht gewähren lassen.

Kein Problem mit Selenskyj-Besuch

In den vergangenen Wochen hat das Fernbleiben diverser SPÖ-Nationalratsabgeordneter bei der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für Aufregung gesorgt. Dankl selbst würde an einer hypothetischen Rede von Selenskyj im Salzburger Landtag teilnehmen. Für ihn handelt Österreich derzeit nicht so, als würde es "Neutralität und Friedenspolitik" ernst nehmen. So fordert Dankl etwa, dem russischen Oligarchen-Vermögen genauer nachzuspüren. Das sei insbesondere in Salzburg oft gut in Seegrundstücken, Villen oder "ominösen Konten" versteckt. Österreich habe lange gut daran verdient, diese Vermögen zu verstecken.

Zur SPÖ Mitgliederfragung äußert sich Dankl indes sehr diplomatisch. Gerade der Kandidat Andreas Babler hat ein Programm, das der KPÖ in vielen Dingen ähnelt. "Was Babler in der SPÖ verändern kann und was nicht, kann ich von außen nicht beurteilen", so Dankl.