"Russland ohne Putin": Proteste in mehreren russischen Städten

In einer Rede hat Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch die Teilmobilmachung angekündigt und dem Westen mit Atomwaffen-Einsatz gedroht. Am Mittwochabend kam es daraufhin zu Protesten in mehreren russischen Großstädten. In der Moskauer Einkaufsstraße Arbat etwa skandierten Demonstranten Parolen wie "Russland ohne Putin" und "Putin in den Schützengraben", wie Handyvideos auf Twitter zeigen.

Auch aus anderen russischen Städten werden Proteste gemeldet. Die Sicherheitsbehörden gehen brutal gegen die Demonstranten vor. Bilder und Videos zeigen, wie sie mit Schlagstöcken auf Teilnehmer einprügeln und viele mit Gewalt in Einsatzfahrzeuge zerren.

Bis zum frühen Mittwochabend waren dem Bürgerrechtsportal OVD-Info zufolge russlandweit bis zu 500 Menschen abgeführt worden. In Tomsk und Irkutsk in Sibirien, in Jekaterinburg am Ural und an anderen Orten gingen demnach vereinzelt Menschen auf die Straße. Sie hielten Plakate mit den Farben der ukrainischen Flagge und Sprüchen wie "Nein zur Mobilisierung!" in die Höhe. Angesichts massiver staatlicher Repressionen in Russland dürften die Proteste aber wohl nicht allzu groß ausfallen.

In der Hauptstadt Moskau etwa warnten die Behörden noch vor Beginn einer geplanten Demonstration nachdrücklich vor einer Teilnahme: Die Staatsanwaltschaft drohte den Menschen mit bis zu 15 Jahren Haft. Seit Beginn des Kriegs gegen die Ukraine vor knapp sieben Monaten geht die russische Staatsmacht unter anderem mit verschärften Gesetzen hart gegen Oppositionelle und Kriegsgegner vor.

Mit der Bekanntgabe der Teilmobilmachung musste Putin indirekt eingestehen, dass es sich bei dem Angriffskrieg auf die Ukraine nicht um eine begrenzte "militärische Spezialoperation" handelt. Zuletzt hatte die Ukraine in einer Gegenoffensive in den vergangenen Wochen große Gebiete in der Region Charkiw zurückerobert und die russischen Streitkräfte in die Flucht gezwungen.

Auch in der russischen Bevölkerung kommt der Krieg immer mehr an. Die Propaganda von der Überlegenheit der russischen Armee gegenüber der Ukraine ist nicht mehr aufrecht zu erhalten.