Kann man der ÖVP noch glauben, Frau Rauch-Kallat?
Pressefreiheit, Demokratie und die EU seien für die ÖVP unverrückbare Themen, schlug ÖVP-Chef Christian Stocker bei einer Pressekonferenz am Mittwoch die Pflöcke der Türkisen für die Verhandlungen mit der FPÖ ein. Ob jene Versprechen von der ÖVP-Wählerschaft nach der Hinwendung zur Kickl-FPÖ - obwohl man Kickl vor der Wahl auf allen Ebenen kritisierte - noch Glauben finden, ist fraglich.
Wenn es nach Ex-ÖVP-Ministerin Maria Rauch-Kallat geht, dann habe Stocker "klar und seriös" geschildert, wo die Schwerpunkte der ÖVP liegen, sagt sie im Interview mit PULS 24. Das könne man der ÖVP und auch Stocker "mit Sicherheit glauben", betont sie.
Für sie mache eine Koalition der FPÖ vor allem mangels Alternativen Sinn. Denn eine ÖVP-Minderheitsregierung, für die sich etwa Parteikollege und ÖVP-Europapolitiker Lukas Mandl im Gespräch mit PULS 24 aussprach, sei keine Option. Immerhin müsse diese ja auch vom Bundespräsidenten angelobt werden, der eine Regierung mit stabiler Mehrheit bevorzugen würde, so Rauch-Kallat. Eine Minderheitsregierung würde wahrscheinlich im Parlament auch keine Mehrheit bekommen.
ÖVP will sich "nicht selbst Gefallen tun"
Zudem gehe es der ÖVP nicht darum, "sich selbst einen Gefallen zu tun", sondern "möglichst bald eine stabile Regierung zu bilden". Mit SPÖ und NEOS sei das nicht gelungen, was Rauch-Kallat mit "leider" kommentiert.
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Auch das Szenario von Neuwahlen sei nach wie vor nicht vom Tisch, sagt sie. Wenn diese eintreten, werde es für die ÖVP nicht leicht zu argumentieren. "Man muss klar kommunizieren, warum das so gekommen ist", meint die Ex-Ministerin.
Für Rauch-Kallat brauche es für die kommenden Verhandlungen ein "respektvolles Miteinander". Diesen Eindruck hatte sie bei der FPÖ-Pressekonferenz am Dienstag allerdings nicht, immerhin sei es nicht klug, den Verhandlungspartner zu "demütigen". Die Verhandlungen werden daher "nicht leicht werden".
Karl Nehammer, der nach dem Abbruch der Verhandlungen von Türkis-Rot seinen Rücktritt erklärte, zollte sie Respekt. Er habe seinen Rückzug in "ordentlicher Form" vollzogen.
Video: Diese FPÖ- und ÖVP-Teams verhandeln
Zusammenfassung
- Dass man der ÖVP wegen der Aussicht auf Blau-Türkis nicht mehr glauben kann, will Ex-ÖVP-Ministerin Maria Rauch-Kallat im Interview mit PULS 24 nicht stehen lassen.
- Für sie habe ÖVP-Chef Christian Stocker bei seiner Pressekonferenz am Dienstag klar gemacht, wofür die ÖVP stehe.
- Die ÖVP sei an einer stabilen Regierung interessiert.
- Die Verhandlungen werden aber "nicht leicht werden".
