Proteste gegen blau-schwarze Koalitionsgespräche
Unterstützt wird die von Volkshilfe, Greenpeace und SOS Mitmensch organisierte Protestveranstaltung in Wien von zahlreichen NGOs. Die Demonstration könnte der Startschuss für eine Neuauflage der Donnerstagsdemos sein. Nach der Angelobung der ersten schwarz-blauen Koalition im Februar 2000 hatten sich mehr als 150.000 Menschen am Wiener Heldenplatz versammelt, um gegen die neue ÖVP-FPÖ-Regierung und deren befürchteten "Rassismus und Sozialabbau" zu protestieren. In den folgenden zwei Jahren fanden wöchentlich Kundgebungen mit tausenden Demonstrierenden statt.
Wie es bei den Gesprächen zwischen FPÖ und ÖVP in Sachen Regierungsbildung weitergeht, ist indes unklar. Über einen konkreten Fahrplan für weitere Gespräche gibt es nach dem ersten Treffen von FPÖ-Chef Herbert Kickl und dem geschäftsführenden ÖVP-Obmann Christian Stocker am Mittwochabend keine Informationen. Dem Vernehmen nach sind erste inhaltliche Verhandlungen für Freitag anvisiert, wenn sich die Steuerungsgruppen beider Parteien treffen könnten.
Zusammenfassung
- Am Donnerstagabend sind in Wien Proteste gegen die mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ geplant, unterstützt von NGOs wie Volkshilfe und Greenpeace.
- Die Demonstrationen könnten an die Donnerstagsdemos von 2000 erinnern, als über 150.000 Menschen gegen die schwarz-blaue Koalition protestierten.
- Obwohl FPÖ und ÖVP über eine Regierungsbildung sprechen, gibt es noch keine konkreten Termine für weitere Verhandlungen.
