Pride-Monat - SPÖ und Grüne warnen vor Rechtsruck
Er ortete einen "rechten Kulturkampf" und appellierte, im Zuge der Veranstaltungen der Pride ein Zeichen für Vielfalt und Solidarität zu setzen. Schließlich würden Gruppen wie die LGBTIQ+-Community immer zu den ersten gehören, "die Opfer von Angriffen auf Demokratie und Rechtsstaat werden." Auch bei den anstehenden Wahlen brauche es ein "glasklares Signal gegen rechte Hetze und Angriffe auf die vielfältige Demokratie Österreichs."
Besonders Transpersonen würden im Diskurs als Zielscheibe genommen, so Stögmüller in einer Aussendung: "Das dürfen wir nicht zulassen." Auch er appellierte, bei der EU-Wahl ein "klares Zeichen für queere Gleichstellung" zu setzen. "Queere Sichtbarkeit" müsse überall gelebt werden. Die Grünen wollen sich für ein Verbot von "Konversionspraktiken", den Schutz von intergeschlechtlichen Kindern und Jugendlichen vor nicht medizinisch notwendigen Behandlungen und einen lückenlosen Diskriminierungsschutz einsetzen, betonte Stögmüller. Auch die NEOS hatten sich zuvor gegen Konversionstherapien ausgesprochen und sich von den Grünen wegen der fehlenden Umsetzung durch die Regierung enttäuscht gezeigt.
Zusammenfassung
- Zum Start des Pride-Monats Juni warnen die LGBTIQ+-Sprecher von SPÖ und Grünen vor einem Rechtsruck. David Stögmüller (Grüne) verweist auf die EU-Wahl am 9. Juni und betont die Wichtigkeit, Rückschritte zu verhindern.
- Mario Lindner (SPÖ) spricht von einem 'rechten Kulturkampf' und ruft zu Zeichen für Vielfalt und Solidarität auf. Er warnt, dass Gruppen wie die LGBTIQ+-Community oft die ersten Opfer von Angriffen auf Demokratie und Rechtsstaat sind.