Plenkovic erneut Ministerpräsident Kroatiens

Kroatiens gemäßigt-konservativer Ministerpräsident Andrej Plenkovic ist für eine zweite Amtszeit bestätigt worden. Im 151-sitzigen Sabor (Parlament) stimmten 76 Abgeordnete für den 50-Jährigen. Nach der Parlamentswahl am 5. Juli, die seine Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) gewann, schmiedete er eine Koalition mit zwei kleineren liberalen Parteien und Vertretern ethnischer Minderheiten.

Zuvor hatte er im Parlament am späten Donnerstagabend sein Regierungsprogramm und seine Ministerliste verkündet. Das Kabinett hat nun 18 statt wie bisher 20 Minister sowie vier Vize-Ministerpräsidenten. Einer von ihnen ist der Serbe Boris Milosevic. Außenminister bleibt der bisherige Amtsinhaber Gordan Grlic Radman. Auch Gesundheitsminister Vili Beros, während der Corona-Pandemie das Gesicht der vorangegangenen Plenkovic-Regierung, behält sein Amt.

In seiner Regierungserklärung versprach der alte und neue Regierungschef, die Korruption entschieden zu bekämpfen. Sein vorangegangenes Kabinett hatte in vier Jahren mehr Minister wegen Korruptionsskandalen und Affären verloren als jede andere Regierung zuvor.

Bei der Parlamentswahl im Juli spielte dies jedoch keine entscheidende Rolle. Plenkovic, ein ehemaliger Karriere-Diplomat, strahlte in turbulenten Zeiten eine gewisse Ruhe und Sicherheit aus. In den letzten vier Jahren gelang es ihm außerdem als Vorsitzendem der HDZ, die stark rechts verankerte, mit dem völkischen Nationalismus kokettierende Regierungspartei in die politische Mitte zu führen.

Als einer der damaligen Verhandler des Beitritts seines Landes zur EU im Jahr 2013 ist Plenkovic bestens in Brüssel vernetzt. Außerdem pflegt er zur deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein sehr gutes Verhältnis.