Oppositionelle ANO von Babiš siegt bei EU-Wahl in Tschechien

Mit dem Einzug ins Europäische Parlament können auch zwei weitere mitregierende Parteien rechnen - die Bürgermeisterpartei (STAN) mit 8,7 Prozent und die Piraten mit 6,2 Prozent. Dasselbe gilt für die rechtspopulistische Partei der Direkten Demokratie (SPD) von Tomio Okamura mit 5,7 Prozent, was deutlich weniger ist als erwartet.

Überraschend kommen noch zwei weitere Gruppierungen ins Europaparlament: Schwur und Motoristen mit 10,3 Prozent und die von den Kommunisten geführte Gruppierung Stačilo! (Es hat gereicht!) mit 9,6 Prozent.

Babiš bezeichnete das Resultat seiner Bewegung als eine "große Genugtuung". "Wir sind alle glücklich. Es ist eine große Genugtuung für uns. Wir haben hart gearbeitet", betonte Babiš. Er wisse noch nicht, welcher EP-Fraktion ANO künftig angehören werde. Die Verhandlungen darüber würden am Dienstag in Brüssel beginnen, so Babiš.

Fiala sprach über ein "anständiges Resultat" für sein Wahlbündnis Spolu. "Wir sind weder begeistert noch enttäuscht. Es ist für uns ein Feedback, mit dem wir weiterhin arbeiten werden", erklärte Fiala auf einer Pressekonferenz. Das Resultat der EU-Wahl werde keine Auswirkungen auf die Arbeit der tschechischen Regierung haben, so Fiala.

Die Wahlbeteiligung lag bei 36,5 Prozent, was einen neuen Rekord bei Europawahlen darstellt. Die Wahlhürde lag bei fünf Prozent. Für Tschechien sind im Europaparlament 21 Mandate reserviert. Die meisten von ihnen - sieben - gehen an ANO. Spolu wird sechs Mandate erhalten. Die übrigen fünf Parteien bzw. Bewegungen haben je ein bis zwei Mandate.