ÖVP/FPÖ: Schlagabtausch auch am Wochenende

Nach der von der ÖVP "plötzlich entdeckten politischen Normalität" sei es nun höchst an der Zeit, die "Sonntagsreden" von Kanzler Nehammer schon bald auch inhaltlich auf Herz und Nieren zu prüfen, meinte Kickl. "Es ist zu wenig, sich im Schattenboxen mit dem grünen Bundespräsidenten zu üben", kommentierte der FPÖ-Obmann Nehammers Widerstand gegen die mahnenden Worte von Alexander Van der Bellen bei den Bregenzer Festspielen.

Nehammer und die ÖVP müssten im Herbst "den Wahrheitsbeweis im Parlament antreten", so Kickl. Bisher habe es aber lediglich Lippenbekenntnisse gegeben, "denn die ÖVP-Politik hatte mit Normalität bislang nichts zu tun". Es sei für eine vermeintlich christlich-soziale wertkonservative Wirtschaftspartei nämlich nicht normal, mit den Grünen in eine Koalition zu gehen. "Wir werden daher ab Herbst im Parlament die Probe aufs Exempel machen", verwies Kickl auf eine ganze Reihe von Anträgen "im Sinne der Normalität" im Parlament im Herbst.

Die ÖVP wollte dies nicht auf sich sitzen lassen: "Nur groß reden hilft der Bevölkerung nicht", entgegnete Generalsekretär Stocker und weiter: "Kickl ist ein Meister des Verdrängens, denn sonst würde er sehen, was die Bundesregierung unter Kanzler Karl Nehammer neben der Bewältigung der multiplen Krisen alles auf den Weg gebracht hat." Er verwies dabei etwa auf die Anti-Teuerungsmaßnahmen, aber auch auf das, was Kickl in seiner Amtszeit verabsäumt habe: die Zahl von Asylwerbern in der Grundversorgung nachhaltig zu reduzieren.