Stocker: Sky Shield "Notwendigkeit in der Landesverteidigung"
Man gehe mit den Positionen, die man auch bisher hatte, in die Verhandlungen, erklärt Stocker im Interview gegenüber PULS 24. Ein wesentlicher Punkt sei dabei die Luftraumverteidigung – sprich Sky Shield.
ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner schien zuletzt selbst nicht überzeugt zu sein, dass man die unterschriebene Absichtserklärung in einer Koalition mit der FPÖ auch in die Realität umsetzen kann. Man werde "dann sehen, welche Entscheidungen hier getroffen werden", sagte sie zuletzt zu Sky Shield.
Stocker: Sky Shield "Notwendigkeit"
Bei Stocker klingt das etwas anders: "Wir halten Sky Shield für eine Notwendigkeit in der Landesverteidigung, aber auch im Sinne einer gemeinsamen europäischen Beschaffung."
Nachdem auch die Schweiz daran beteiligt ist, glaube man nach wie vor, dass Sky Shield mit der Neutralität vereinbar ist. Aus demselben Grund sei es auch ein "europäisches Projekt" und kein "EU-Projekt".
Es sei nun einmal "notwendig für die eigene Sicherheit zu sorgen und hier solidarisch zu sein." Die "Sicherheit zu gewährleisten, sei oberste Prämisse" der ÖVP.
Regierung im Februar?
Bei der Frage, wann die blau-türkise Regierung stehen wird, gibt es Stocker zurückhaltend. Er sei mit Zeitvorgaben vorsichtig, "aber ich glaube, dass es sich im Februar ausgeht". Gespräche über die Verteilung der Ministerien hätten jedenfalls noch nicht begonnen: "Über kein Ministerium wurde bis jetzt gesprochen."
Erste Unstimmigkeiten in den Verhandlungen, bei denen die Freiheitlichen in der Mediengruppe zwischenzeitlich den Raum verließen und sich intern beraten wollten, will der ÖVP-Chef derweil "nicht überbewerten": "Das ist in der Natur von Verhandlungen, dass es manchmal blitzt."
Video: Erster Streit - FPÖ-ÖVP zanken über Medien
Zusammenfassung
- ÖVP-Chef Christian Stocker bekräftigte in einem Interview rund um die Koalitionsverhandlungen die türkise Haltung, Sky Shield gegenüber den Freiheitlichen durchsetzen zu wollen.
- Bei der Frage, wann die blau-türkise Regierung stehen wird, gibt es Stocker zurückhaltend.
- Er sei mit Zeitvorgaben vorsichtig, "aber ich glaube, dass es sich im Februar ausgeht".