ÖVP-Krisentreffen am Sonntag - wackelt Nehammer?

In der ÖVP stehen die Zeichen auf Krise: Die am Samstag gestarteten Zweier-Koalitionsgespräche mit der SPÖ stehen offenbar vor dem Aus, weil sich beide Seiten in Budget- und Steuerfragen einbunkern.

Als Alternativen standen nun doch Verhandlungen mit der FPÖ oder aber Neuwahlen im Raum. Treten diese Szenarien ein, dürfte Karl Nehammer wackeln. Das wurde der APA "von gewichtiger ÖVP-Seite deutlich gemacht", auch andere Medien berichteten über diese Gerüchte. 

ÖVP-Treffen am Sonntag

Am Sonntag soll es ein ÖVP-Treffen geben. Denn in der ÖVP mehrten sich zuletzt die Stimmen, die nach anderen Möglichkeiten als einer Koalition mit der SPÖ rufen. Länder und Bünde dürften Druck machen.

Bei dem Treffen von Landesparteiobleuten und Chefs der ÖVP-Teilorganisationen sollen Alternativen debattiert werden. Auch von offiziellen ÖVP-Parteigremien war die Rede. Von offizieller Seite wurde dementiert, dass ein Vorstand geplant sei. Andere sprachen von einer Präsidiumssitzung.

Wer könnte auf Nehammer folgen?

Unterdessen kursieren sogar schon Gerüchte über einen möglichen Nachfolger Nehammers. In der deutschen "Bild" spekulierte Sebastian Kurz-Biograf Paul Ronzheimer kürzlich über ein mögliches Comeback des wegen der Inseratenaffäre zurückgetretenen Ex-Kanzlers an die ÖVP Spitze. Auch heimische Medien griffen das Gerücht, das demnach auch in der ÖVP intern debattiert werden soll, auf. Laut "Standard" soll nun selbst "das Umfeld von Kurz" sagen, dass ein Comeback denkbar sei, es müssten nur die Bedingungen stimmen.

Die "Krone" brachte auch wieder Karoline Edtstadler ins Spiel, der "Kurier" nannte den niederösterreichischen Klubobmann Jochen Danninger.

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Als möglicher Nehammer-Nachfolger soll laut "Standard" auch Wolfgang Hattmannsdorfer, seit Jänner Generalsekretär der Wirtschaftskammer, genannt werden. 

Verhandlungen vor dem Aus?

Die Gespräche mit der SPÖ sollen am Samstag schon nach kurzer Zeit ins Stocken geraten sein. Nachdem die NEOS die Dreierkoalitionsvariante platzen ließen, hatten sich Nehammer und SPÖ-Obmann Andreas Babler nach längerem Belauern der Gegenseite schließlich bereit erklärt, eine Zweierkoalition zu probieren - und das trotz des minimalen Überhangs von nur einem Mandat im Nationalrat. Annäherungen soll es bislang aber nicht gegeben haben. 

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Offen gegen die noch laufenden Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ sprach sich am Samstag Tirols Wirtschaftslandesrat Mario Gerber (ÖVP) aus. Er sah diese als zum Scheitern verurteilt an und sprach sich für eine Koalition mit der FPÖ in einer "Reformregierung" aus. Bundespräsident Alexander Van der Bellen sei nun "am Zug", er solle dem "Wahlsieger FPÖ den Regierungsbildungsauftrag" erteilen. "Wir sind gut damit beraten, wenn eine Regierung mit einer stabilen Mehrheit gebildet wird", sagte er.

Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), der mit der FPÖ regiert, zeigte sich gegenüber "Ö1" hingegen am Samstag in Richtung SPÖ sogar kompromissbereit: "Tatsache ist, einnahmenseitig muss auch was passieren." Neuwahlen bezeichnete er als die schlechteste Variante. Nehammer hatte am Freitag im ÖVP-Vorstand verbal noch Rückendeckung bekommen.