Österreichischer Doppelstaatsbürger im Iran verurteilt

Der iranisch-österreichische Doppelstaatsbürger Massud (Massoud) Mossaheb ist im Iran wegen des Vorwurfs der Spionage für Deutschland zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Der Beschuldigte habe außerdem für den israelischen Geheimdienst Mossad spioniert, sagte Justizsprecher Gholamhossein Esmaili am Dienstag im iranischen Staatsfernsehen.

Der 73-jährige Mossaheb soll als Generalsekretär der österreichisch-iranischen Gesellschaft spioniert haben, wie Esmaili sagte. Er soll Informationen über iranische Raketen, den Atombereich, Nanotechnologie und aus dem Medizinbereich geliefert haben.

Mossaheb, der in Österreich Maschinenbau studiert hatte, war im Jänner des Vorjahres im Rahmen einer Reise mit einer Delegation des medizinischen Projekts MedAustron im Iran festgenommen worden. Seine Familie soll wochenlang keinen Kontakt zu ihm gehabt haben, bevor sie von dessen Inhaftierung erfuhr. Mossaheb soll im Laufe seiner Karriere unter anderem für die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), Siemens und zwei österreichisch-russische Raumfahrtprojekte gearbeitet haben.

Versuche der österreichischen Diplomatie, sich für Mossaheb einzusetzen, hatten keine Erfolge erbracht, nicht zuletzt deswegen, weil der Iran die Zurücklegung der iranischen Staatsbürgerschaft nicht akzeptiert und Mossaheb demgemäß nur als iranischen Staatsbürger betrachtet und nicht auch als Österreicher.

Das österreichische Außenministerium betonte am Dienstag, die Bemühungen um eine Freilassung würden "unvermindert und auf höchster Ebene fortgesetzt." Allerdings sei wegen der Doppelstaatsbürgerschaft des Inhaftierten "die Möglichkeiten einer konsularischen Betreuung durch Österreich stark eingeschränkt", heißt es in der Stellungnahme des Außenministeriums. Prozessbeobachtung, Haftbesuche sowie Zugang zu den Prozess- und Krankenakten würden "vom Iran aus diesem Grund nicht gestattet. Auch liegt dem Außenministerium das Urteil nicht vor."

Seit die österreichischen Behörden über den Fall informiert wurden, habe sich Österreich "laufend und intensiv auf allen Ebenen für eine Freilassung und, bis zur Erreichung dieses Ziels, für eine Verbesserung der Haftbedingungen, Hafturlaub und laufende Kontakte mit der Familie, eingesetzt."

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) habe sich mehrmals an seinen iranischen Amtskollegen gewandt und auch Bundespräsident Alexander van der Bellen habe sich für eine humanitäre Lösung eingesetzt. Das Außenministerium stehe mit den Angehörigen Mossahebs in engem Kontakt.

Ein weiterer Mann wurde nach Angaben des iranischen Justizsprechers vom Dienstag wegen Spionage für den britischen Geheimdienst von einem Gericht ebenfalls zu zehn Jahren Haft verurteilt. Auch den Namen des zweiten Mannes nannte der Justizsprecher und gab ihn mit Schahram S. an. Dieser soll versucht haben, für den britischen Geheimdienst "Behörden zu bestechen" und Quellen zu rekrutieren. Demnach hatte er es auf Verträge mit Verbindung zur Zentralbank, der iranischen Melli Bank und des iranischen Verteidigungsministeriums abgesehen.

Der Iran hat nach eigenen Angaben in den vergangenen Monaten fünf seiner Landsleute wegen Spionage festgenommen. Sie sollen versucht haben, das iranische Außen-, Verteidigungs-, und Industrieministerium, die Iranische Atomagentur sowie Firmen aus dem Energiesektor auszuspähen.

Unter den Verhafteten ist laut Esmaili auch Jamshid Sharmahd, ein Deutsch-Iraner mit Wohnsitz in den USA. Ihm wird vorgeworfen, 2008 an einem tödlichen Anschlag auf eine Moschee in Shiras im Südiran beteiligt gewesen zu sein. Die iranische Justiz bezeichnet ihn als Anführer der monarchistischen Terrorgruppe "Tondar". Er selbst jedoch hatte sich stets als Sprecher der Gruppe "Königliche Vereinigung Irans" mit Sitz in Kalifornien vorgestellt. Sharmahd droht die Todesstrafe, falls das Gericht seine Teilnahme an dem Anschlag in Shiras bestätigt.