Nur geringe Beteiligung am ersten Tag der ÖH-Wahl

Da aufgrund der Corona-Pandemie derzeit nur wenige Lehrveranstaltungen direkt vor Ort stattfinden, wird ein weiteres Absinken der Beteiligung befürchtet. Dem wollen einige (Ex)-Politiker bzw. Prominente entgegenwirken: Unter anderem appellierten Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP), die ehemalige Bundeskanzlerin und VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein sowie ORF-Moderator Armin Wolf auf der Facebook-Seite der ÖH an die Studenten, ihr Wahlrecht zu nutzen.

Bisher hat das nicht allzu viel genutzt. Die rund sieben Prozent Beteiligung inkludieren bereits die bisher eingelangten Wahlkarten, hieß es aus der Bundes-Wahlkommission auf APA-Anfrage. Auch von der APA befragte Kommissions-Mitglieder an einzelnen Hochschulen berichteten von einem ähnlichen Bild. An der Uni Wien gab es nur an vereinzelten umkämpften Studienrichtungen wie Jus oder Politikwissenschaften etwas regeren Zulauf. Ansonsten sei kaum etwas losgewesen.

Die Studenten können auf drei Ebenen wählen: Ihre Studienvertretung, ihre Hochschulvertretung sowie die Bundesvertretung (BV), das österreichweite Studierendenparlament. Während die zur Wahl stehenden Personen für die Studienvertretung nur vor Ort angekreuzt werden können, gibt es für die als Listenwahl durchgeführten Urnengänge für die Hochschul- und Bundesvertretung auch die Möglichkeit zur Briefwahl. Insgesamt wurden mehr als 21.000 Wahlkarten ausgestellt, diese müssen bis morgen, Mittwoch, um 18.00 Uhr bei der Wahlkommission eingelangt sein.

Wer vor Ort wählen möchte, braucht eine FFP2-Maske. Nach Möglichkeit sollen auch eigene Kugelschreiber verwendet werden. Anders als für die Teilnahme an Lehrveranstaltungen oder Prüfungen wird für die Stimmabgabe bei ÖH-Wahlen aber kein negativer Corona-Test verlangt.

Zur Ausgangslage: In der 55-köpfigen Bundesvertretung hält die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) 15 Sitze, die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) sowie der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) jeweils 13, die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) sechs, die Fachschaftslisten (FLÖ) fünf sowie die zwei kommunistischen StudentInnenverbände (KSV-KJÖ und KSV-LiLi) und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) jeweils ein Mandat. Derzeit steht mit Sabine Hanger eine Vertreterin der AG an der ÖH-Spitze. Die letzten Wahllokale schließen Donnerstagnachmittag, ein Ergebnis gibt es in der Nacht auf Freitag.