Neue Gespräche im NATO-Streit Schwedens mit der Türkei

Nach dem Treffen will Stoltenberg gegen 16.30 Uhr vor die Presse treten. Ein Durchbruch hinsichtlich der türkischen Blockade zeichnete sich im Voraus nicht ab. Als wahrscheinlicher galt, dass es dafür in der kommenden Woche am Rande des Gipfels noch einmal Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan persönlich geben muss.

Vor dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatten Schweden und Finnland im Mai 2022 die Mitgliedschaft in der NATO beantragt. Finnland ist bereits seit Anfang April Mitglied, Schweden fehlt dagegen nach wie vor die Zustimmung der Türkei und Ungarns.

Die türkische Führung blockiert den schwedischen Beitritt vor allem unter Verweis darauf, dass das skandinavische Land nicht ausreichend gegen "Terrororganisationen" vorgehe - dabei geht es ihr vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Dass zuletzt erstmals seit Monaten wieder ein Koran bei einer Demonstration in Stockholm angezündet worden war, dürfte die neuen Gespräche abermals erschweren.

US-Präsident Joe Biden sicherte Schweden unterdessen die vollste Unterstützung der USA für die angestrebte Mitgliedschaft in der NATO zu. "Schweden wird unser Bündnis stärker machen", sagte Biden am Mittwoch im Weißen Haus im Beisein des schwedischen Regierungschefs Ulf Kristersson. Biden machte deutlich, dass die USA es nicht erwarten können, dass es nach der Hängepartie der vergangenen Monate zum Beitritt kommt. Schweden sei ein "fähiger und engagierter Partner", der die Werte der NATO teile.

Kristersson erwiderte, sein Land strebe nach dem Schutz durch das Militärbündnis. Er sei aber auch der Meinung, dass Schweden etwas zur Sicherheit der gesamten NATO beitragen könne. Biden und Kristersson wollten in Washington auch über die Unterstützung für die Ukraine, den Umgang mit China sowie den Klimawandel und neue Technologien beraten.