NEOS loteten bei ÖVP-Treffen "Überschneidungen" aus
Der Noch-Nationalratsabgeordnete und designierte Klubobmann Felix Eypeltauer - auf sein freiwerdendes Mandat in Wien rückt Katharina Werner nach - sah durchaus Gemeinsamkeiten mit der ÖVP und verwies auf die Koalition im Nachbarbundesland Salzburg. In Oberösterreich wolle man, wenn auch als Opposition, arbeiten, "wenn man uns arbeiten lässt", spielte er zugleich auf ein aus seiner Sicht erforderliches "Demokratie-update" an.
NEOS wollen Vorsitz des Kontrollausschusses
Ebenso wie die MFG sind die NEOS Newcomer im Landtag. Allerdings haben sie nur zwei Sitze, weshalb ihre Fraktion allein keine Anträge einbringen kann, da es dafür die Unterschrift von drei Abgeordneten bedarf. Ein automatisches Antragsrecht mit dem Erreichen des Klubstatus stand daher ebenso auf dem pinken Themenzettel wie die Stärkung der Kontrollrechte der Opposition. In Oberösterreich braucht es nämlich zum Einsetzen eines U-Ausschusses einen Mehrheitsbeschuss im Landtag. Eypeltauer erwartete sich zudem, dass, der "Gepflogenheit folgend", die kleinste Partei im Landtag und damit die NEOS den Vorsitz des Kontrollausschusses erhalten.
Felix Eypeltauer (NEOS) sagte am Wahlsonntag noch: "Wir haben gezeigt, dass wir eine starke Kraft für Oberösterreich sind"
Begleitet wurde er ins Landhaus von Wahlkampfeiter Julian Steiner, Julia Bammer - sie holte das zweite Landtagsmandat - und dem neuen Landesgeschäftsführer Johannes Egger. Unterstützung kam auch aus der Bundespartei, Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik und Generalsekretär Douglas Hoyos waren auch dabei.
Schwarze machen Tempo
ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer freute sich über "den Besuch aus Wien als Zeichen der Wertschätzung", machte aber zugleich klar, dass in den Gesprächen "der Focus auf Oberösterreich" liege. Für die ÖVP war das Treffen mit den NEOS vor allem dem Anstand ungeschuldet. LH Thomas Stelzer hatte erklärt, dass er mit allen im Landtag vertretenen Parteien reden wolle.
Bei der Regierungsbildung machen die Schwarzen bereits Tempo. Nachdem Montagvormittag der Landesparteivorstand beschließen will, mit wem zuerst Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden, sollen diese zügig beginnen. Das erste Angebot dürfte voraussichtlich an die FPÖ gehen, eine Neuauflage von Schwarz-Blau gilt derzeit am wahrscheinlichsten - trotz Bedenken einiger schwarzer Bürgermeister.
Zusammenfassung
- Mit dem Gespräch von ÖVP und NEOS gingen Freitagabend die ersten Parteiengespräche nach der Landtagswahl in Oberösterreich zu Ende.
- Im Gegensatz zu den Unterredungen mit FPÖ, SPÖ und Grüne ist es aber kein Sondieren über mögliche Koalitionen, da Schwarz und Pink im neuen Landtag keine Mehrheit besitzen.
- In Oberösterreich braucht es nämlich zum Einsetzen eines U-Ausschusses einen Mehrheitsbeschuss im Landtag.
