"Klares Nein" zu Dieselprivileg-Aus von Nehammer
Im Gespräch mit PULS 24 Chefreporterin Manuela Raidl kam von Bundeskanzler Nehammer "ein Klares nein dazu“, bei Dieselprivileg und Pendlerpauschale zu sparen.
Es sei der falsche Weg, Menschen in "Zeiten der Herausforderung noch mehr zu belasten", so Nehammer. Aus seiner Sicht brauche es stattdessen "Innovation, Technik und Forschung", um die CO₂-Emissionen in Österreich zu reduzieren.
Zwei Millionen Tonnen sollen mit dem nationalen Energie- und Klimaplan pro Jahr eingespart werden. So sollen die EU-Klimaziele eingehalten und die Treibhausgas-Emissionen bis 2030 um satte 48 Prozent reduziert werden.
Ein Kernpunkt des Plans ist eigentlich die Reduktion klimaschädlicher Subventionen - Beispiele hierfür wären eben Dieselprivileg und Pendlerpauschale. Für Umweltministerin Leonore Gewessler ist das Aus des Dieselprivilegs ganz klar Teil des beschlossenen Klimaplans, die ÖVP samt Kanzler Nehammer sieht das allerdings anders. Aus der Sicht des Kanzlers sei "immer ein Augenmaßgebot notwendig".
"Ich kann nicht auf der einen Seite neue Belastungen einführen und auf der anderen Seite versuchen, den Wirtschaftsstandort Österreich abzusichern und auf der nächsten Seite auch genug Geld einnehmen, um Klimaschutz zu finanzieren", meint der Kanzler im PULS 24 Interview.
Warten auf technologischen Fortschritt
Man sei in den vergangenen Jahren einen "wesentlichen Schritt weitergekommen", was die CO₂-Reduktion anbelangt. "Das, was es jetzt aus meiner Sicht braucht, ist der nächste Schritt der Innovation und der Technologie."
Als Beispiel nennt Nehammer die umstrittene und bislang noch nicht ausgereifte Möglichkeit, CO₂ unter der Erde einzuspeichern.
Zusammenfassung
- Von Kanzler Karl Nehammer gab es im PULS 24 Interview am Donnerstagabend ein "klares Nein" dazu, bei Pendlerpauschale und Dieselprivileg den Rotstift anzusetzen.
- Die Grüne betrachteten ein Aus des Letzteren eigentlich als Teil des beschlossenen nationale Energie- und Klimaplans.
