Nehammer telefonierte mit Selenskyj über Putin-Besuch

Der offenbar relativ spontan geplante Besuch von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) beim russischen Machthaber Wladimir Putin im Anschluss an seinem Ukraine-Besuch sorgte für relativ gemischte bis kritische Reaktionen - gerade in der Ukraine.

Am Dienstag ließ das Kanzleramt deshalb wissen, dass Nehammer nach seiner Rückkehr aus Moskau mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert habe, "um ihn über das Gespräch mit Putin persönlich zu informieren". Der Bundeskanzler habe dabei Österreichs Haltung betont, die er auch im Gespräch mit Putin vertreten habe: Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine müsse enden und Kriegsverbrechen wie jenes in Butscha von unabhängigen internationalen Experten lückenlos aufgeklärt werden. Weiteres Thema seien die Fortsetzung der Istanbuler Verhandlungen gewesen.

Zahlreiche Experten kritisierten Nehammers "offensichtlich ergebnisloses" Treffen mit Putin, wie es etwa Gerhard Mangott im PULS 24 Interview bezeichnete. In den angekündigten Zielen wie humanitäre Korridore oder einer Waffenruhe habe es keinerlei Veränderung seitens Russland gegeben. Auch sonst seien keine substanziellen Erfolge erzielt worden.

Mehr dazu

Auch Osteuropa-Experte Alexander Dubowy meinte im PULS 24 Gespräch, dass Nehammer mit seiner Thematisierung von Kriegsverbrechen bei Putin wohl "keine wirklichen Gefühle ausgelöst" habe.

"Es ist mir wichtig, alle wesentlichen Proponenten in diesem Konflikt unmittelbar über meine Gespräche zu informieren. Das habe ich vor dem Besuch in Moskau getan, das mache ich selbstverständlich auch danach", wird Nehammer in der Mitteilung des Kanzleramts zitiert. Das Gespräch mit Putin sei "kein Freundschaftsbesuch" gewesen. Nehammer habe Putin gesagt, "dass die EU-Sanktionen gegen Russland aufrecht bleiben und weiter verschärft werden, so lange Menschen in der Ukraine in diesem Konflikt sterben", so der Kanzler weiter.

"Die EU ist in dieser Frage so geeint wie noch nie", sagte Nehammer demnach weiter. Ähnliches habe er auch in einem Telefonat mit der US-Botschafterin in Wien Victoria Kennedy gesagt. Es brauche nun "mehr denn je die Geschlossenheit des Westens als Wertegemeinschaft für Menschenrechte und Frieden", so Nehammer demnach.