Nehammer legt auch Nationalratsmandat zurück
Er war in die Wahl Ende September als Spitzenkandidat gegangen, wird dem Nationalrat aber nicht mehr lange angehören, wie eine Sprecherin des Kanzleramtes der APA bestätigte. Spätestens bis zur nächsten Nationalratssitzung am 22. Jänner dürfte Nehammer dem Parlament ein entsprechendes Schreiben überbringen, hieß es.
Nehammer verlässt Spitzenpolitik
Für den Ex-Kanzler dürfte das den endgültigen Rückzug aus der Spitzenpolitik darstellen. Nachdem er sich mit SPÖ und den NEOS nicht auf eine Dreierkoalition einigen konnte und letztere die Verhandlungen verließen, kündigte Nehammer vor einer Woche auch die Gespräche mit der Sozialdemokratie auf. Noch am Samstagabend gab er bekannt, als Kanzler und ÖVP-Chef zurückzutreten.
Die Partei hat mittlerweile der ehemalige Generalsekretär Christian Stocker übernommen, der nun mit der FPÖ an einem Regierungsübereinkommen arbeitet, mit dem Vorsitz der aktuellen Regierung wurde am gestrigen Freitag bis auf weiteres Außenminister Alexander Schallenberg betraut.
Bundeskanzler Nehammer tritt zurück
Zusammenfassung
- Karl Nehammer gibt nach seinem Rücktritt als Kanzler und ÖVP-Chef nun auch seinen Sitz im Nationalrat auf. Ein Rücktrittsschreiben lag dem Parlament am Freitag noch nicht vor, wird jedoch bis zur nächsten Sitzung am 22. Januar erwartet.
- Nehammer konnte keine Dreierkoalition mit SPÖ und NEOS bilden, was zu seinem Rückzug aus der Spitzenpolitik führte. Die NEOS verließen die Verhandlungen, woraufhin Nehammer auch die Gespräche mit der SPÖ abbrach.
- Die Parteiführung der ÖVP hat inzwischen Christian Stocker übernommen, während Alexander Schallenberg mit dem Vorsitz der aktuellen Regierung betraut wurde.
