NATO-Verteidigungsminister beraten über Ukraine

Der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte werde Selenskyj beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister im NATO-Hauptquartier empfangen, um 18.20 Uhr würden Selenskyj und Rutte eine gemeinsame Pressekonferenz geben, so die Sprecherin. Zuvor nimmt Selenskyj auch am Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel teil.

Auch der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow wird beim NATO-Treffen erwartet. Umjerow und Selenskyj sollen die Minister unter anderem über die aktuellen Entwicklungen an der Front unterrichten und darlegen, in welchen Bereichen die ukrainischen Streitkräfte derzeit den größten Unterstützungsbedarf haben. Generalsekretär Rutte hatte zuletzt die Befürchtung geäußert, dass die Ukraine vor dem härtesten Winter seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 stehen könnte.

Eine Einladung zu einer Mitgliedschaft in der NATO, wie von Selenskyj gefordert, wird es laut US-Angaben allerdings nicht geben. Es gebe zwar "eine Diskussion unter den NATO-Verbündeten über eine Einladung" für die Ukraine in das Bündnis, sagte ein hochrangiger US-Beamter am Mittwoch (Ortszeit) in Washington. Es bestehe aber "derzeit kein Konsens darüber, der Ukraine eine Einladung auszusprechen". Der Beamte wies jedoch auch darauf hin, dass auf dem NATO-Gipfel Mitte Juli alle 32 Verbündeten bekräftigt hatten, "dass die Ukraine auf einem unumkehrbaren Weg zur Mitgliedschaft" sei.

Bei einer weiteren Arbeitssitzung am ersten Tag des NATO-Treffens soll es um die Zusammenarbeit mit Partnerstaaten aus dem Indopazifik-Raum gehen. Zu ihr werden auch die Verteidigungsminister aus Australien, Japan, Neuseeland und Südkorea sowie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erwartet. Es ist die erste Zusammenkunft dieser Art auf Ebene der Verteidigungsminister. Zum Abschluss des NATO-Treffens sind am Freitag unter anderem Beratungen zum laufenden Ausbau der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten des Bündnisses geplant.