NATO-Generalsekretär Rutte hat Trump in den USA getroffen

Rutte setzt sich entschieden für eine weitere Unterstützung der Ukraine bei der Abwehr des russischen Angriffskriegs ein. Trump, der am 20. Jänner sein Amt antritt, steht den Milliardenhilfen für Kiew hingegen ablehnend gegenüber. Der Republikaner will den Ukraine-Krieg nach eigenen Angaben schnell beenden, was mit territorialen Konzessionen an Russland zu Lasten der Ukraine verbunden sein könnte. Europäische NATO-Verbündete wie Deutschland betonen allerdings, dass die Unterstützung der Ukraine auch im ureigenen Sicherheitsinteresse Europas und der USA liege.

Rutte hatte zwei Tage nach Trumps Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl am 5. November gesagt, dass er den Republikaner treffen und mit ihm über die Bedrohung durch die zunehmend engen Beziehungen zwischen Russland und Nordkorea sprechen wolle. Rutte hob zudem hervor, dass Russland Nordkorea für seine Unterstützung bezahle und dem international isolierten Land Technologie liefere, die wiederum die Sicherheit Europas und der USA bedrohe.

Nach Angaben der USA und der Ukraine sind mittlerweile mehr als 10.000 nordkoreanische Soldaten in der russischen Grenzregion Kursk stationiert, um Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine zu unterstützen. Rutte warnt überdies vor einer weiteren Annäherung zwischen Nordkorea, China und dem Iran, der im Nahen Osten die libanesische Hisbollah-Miliz und andere Gruppierungen im Kampf gegen Israel unterstützt.

Während Trumps erster Amtszeit als US-Präsident waren die US-Beziehungen zur NATO angespannt. Trump warf den NATO-Partnern vor, zu wenig in die Verteidigung zu investieren. Im Frühjahr bekräftigte Trump im Wahlkampf, er werde zahlungssäumigen NATO-Partnern nicht zu Hilfe kommen, wenn diese angegriffen würden. Vielmehr würde er die Russen dann sogar ermutigen, mit ihnen zu tun, "was immer sie wollen".

Rutte hatte das Amt als NATO-Generalsekretär im Oktober übernommen. Während seiner Zeit als niederländischer Ministerpräsident hatte er sich den Spitznamen "Trump-Flüsterer" erworben, weil es ihm gelang, den damaligen US-Präsidenten zu besänftigen.