Möglicher Taiwan-Besuch: China warnt USA vor "schweren Konsequenzen"
Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, doch zu einem unangekündigten Besuch nach Taiwan reisen. Außenamtssprecher Zhao Lijian sagte am Montag vor der Presse in Peking, eine solche Visite wäre eine "krasse Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten".
"Die chinesische Seite ist umfassend auf alle Eventualitäten vorbereitet", sagte Zhao Lijian zu Spekulationen, dass Pelosi diese Woche im Rahmen ihrer Asien-Reise auch Taiwan besuchen könnte. "Die Volksbefreiungsarmee wird nicht tatenlos zusehen, und die chinesische Seite wird sicher energische und entschiedene Maßnahmen ergreifen, um unsere Souveränität und territoriale Integrität zu schützen."
Taiwan steht nicht am Plan
Pelosi startete am Montag an der Spitze einer Delegation des US-Kongresses eine Asien-Reise. Dazu traf sie zu Beginn in Singapur mit Ministerpräsident Lee Hsien Loong zusammen. Daneben sind noch Besuche in Malaysia, Südkorea und Japan geplant. Taiwan wird im offiziellen Programm der Reise nicht erwähnt. Trotzdem gab es zuletzt Spekulationen, dass es dazu kommen könnte. Taiwans Ministerpräsident Su Tseng-chang wich am Montag einer klaren Antwort aus, ob Pelosi am Donnerstag nach Taiwan kommen werde. "Wir begrüßen immer Besuche hochdekorierter ausländischer Gäste in unserem Land", sagte er in der Hauptstadt Taipei zu Reportern.
Pelosi ist seit langem eine scharfe Kritikerin Chinas. Als Vorsitzende der Abgeordnetenkammer ist die Demokratin die dritthöchste Vertreterin der USA nach Präsident Joe Biden und Vize-Präsidentin Kamala Harris. Als bisher letzter Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses hatte 1997 der Republikaner Newt Gingrich Taiwan besucht.
Chinas Führung betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und lehnt offizielle Kontakte seiner diplomatischen Partner zu der Regierung in Taipeh ab. Hingegen versteht sich das 23 Millionen Einwohner zählende Taiwan seit langem schon als unabhängig. Nach chinesischer Lesart würde ein Besuch Taiwans ein Signal der Hoffnung an Unabhängigkeitsbefürworter in Taiwan senden. Die USA haben keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu dem Inselstaat.
Der chinesische Präsident Xi Jinping hatte Biden zuletzt aufgefordert, das von Peking verfolgte Ein-China-Prinzip anzuerkennen und hinzugefügt: "Wer mit dem Feuer spielt, wird darin umkommen." Die US-Präsidialverwaltung hat nach eigenen Angaben vom Freitag keine Hinweise auf ein bevorstehende Militäraktivitäten Chinas gegen Taiwan. China hat in der Vergangenheit mehrfach mit Manövern nahe der Insel seinen Anspruch unterstrichen.
USA liefern Waffen an Taiwan
Der russische Einmarsch in der Ukraine hat Befürchtungen verstärkt, dass sich China die demokratische Inselrepublik auf ähnliche Weise gewaltsam einverleiben könnte. Seit den 1990er Jahren sind die Spannungen um Taiwan nicht mehr so hoch gewesen. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping betrachtet es als seine Mission, die "Vereinigung" umzusetzen, und droht mit einer militärischen Eroberung.
Die USA wiederum haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet - was bisher vor allem Waffenlieferungen bedeutet. Allerdings ist Präsident Joe Biden weiter gegangen als seine Vorgänger und hat es mehrmals als "Verpflichtung" der USA bezeichnet, Taiwan im Falle eines Angriffs durch China zu verteidigen.
Zusammenfassung
- China hat die USA erneut vor einer "sehr ernsten Lage und Konsequenzen" gewarnt, sollte die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, doch zu einem unangekündigten Besuch nach Taiwan reisen.
- Außenamtssprecher Zhao Lijian sagte am Montag vor der Presse in Peking, eine solche Visite wäre eine "krasse Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten".
- "Die chinesische Seite ist umfassend auf alle Eventualitäten vorbereitet", sagte Zhao Lijian zu Spekulationen, dass Pelosi diese Woche im Rahmen ihrer Asien-Reise auch Taiwan besuchen könnte.
