Ministerin Tanner sieht Befreiungsschlag in Syrien
Jede Entscheidung würden die Truppensteller-Länder gemeinsam treffen. Man sei gemeinsam gekommen und würde auch gemeinsam wieder hinausgehen, betonte Tanner. Vor allem die Lage in Syrien werde nun genau beobachtet werden müssen, ob "Stabilität im Sinne einer Führung hergestellt werden kann". Insofern sei die Präsenz der österreichischen Soldaten vor Ort auch sehr wichtig, "um die Augen und Ohren dort zu haben". Die Bundesheerangehörigen seien das "Rückgrat" der Mission, zuständig für Logistik und Feuerpolizei.
Im Kosovo absolvierte Tanner am Montag und Dienstag einen Truppenbesuch beim österreichischen Kontingent der Kosovo-Schutztruppe (KFOR). Aktuell sind 165 Österreicher im Kosovo stationiert. Tanner dankte den Soldaten für ihren Einsatz. Die internationale Schutztruppe KFOR wird von der NATO geführt und ist seit dem Ende des Kosovo-Kriegs 1999 an Ort und Stelle.
Im Kosovo bleibt das Bundesheer "solange es notwendig ist", sagte Tanner im Gespräch mit Journalisten in Prishtina. Denn die Region sei "mit Sicherheit kein stabiler Raum". Der KFOR-Einsatz sei auch notwendig etwa im Hinblick auf bevorstehende Wahlen, die schon in der Vergangenheit "für Vorfälle" gesorgt haben.
Die Mission sei eine "Herausforderung", was die Einflussmaßnahme Russlands am Westbalkan betreffe, sagte Tanner weiter. Der Fokus von Österreichs Einsätzen liege auf dem Westbalkan, weil es auch im Interesse der österreichischen Sicherheit liege.
Zwischen dem Kosovo und dem Nachbarn Serbien gibt es immer wieder Streit. Der Kosovo hatte 2008, 20 Jahre nach Beginn des Kosovo-Kriegs, seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Das wird weder von der Regierung in Belgrad noch von der serbischen Minderheit im Kosovo anerkannt. Über 90 Prozent der rund 1,8 Millionen Menschen zählenden Bevölkerung des Kosovo sind ethnische Albaner. Im Norden des Landes stellen allerdings die Serben die Mehrheit. Der Kosovo will in die EU, ist aber - da nicht von allen EU-Staaten anerkannt - bisher nur ein "potenzieller Kandidat". Das Land verwendet den Euro als Währung. Seit Anfang des Jahres ist die Visafreiheit für Reisen in die EU in Kraft.
Zusammenfassung
- Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sieht das Ende des Assad-Regimes in Syrien als 'Befreiungsschlag' und erwartet keine Auswirkungen auf die 163 österreichischen UNIFIL-Soldaten im Libanon.
- Aktuell sind 165 österreichische Soldaten im Rahmen der KFOR-Mission im Kosovo stationiert, wo Tanner die Notwendigkeit des Einsatzes aufgrund der instabilen politischen Lage betont.
- Der Westbalkan bleibt im Fokus der österreichischen Sicherheitsinteressen, da die Region weiterhin von Spannungen, insbesondere zwischen Kosovo und Serbien, geprägt ist.
