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Meloni dementiert Milliarden-Euro-Geschäft mit SpaceX

Bei den Gesprächen zwischen Italiens Premierministerin Giorgia Meloni und dem designierten US-Präsidenten Donald Trump am Samstag in Florida wurde nicht über Geschäfte zwischen Italien und Elon Musks Satellitenprogramm SpaceX gesprochen. Dies teilte das Büro der Premierministerin in Rom am Montag mit.

Meloni reagierte auf Medienberichte, laut denen Italien von dem Konzern SpaceX des Tech-Milliardärs Elon Musk ein besonders sicheres Kommunikationssystem im Wert von 1,5 Milliarden Euro erwerben wolle. Beide Seiten befänden sich in fortgeschrittenen Gesprächen, berichtete Bloomberg News am Sonntagabend. Geplant sei ein Fünfjahresvertrag, der Regierung in Rom gehe es um eine sichere Kommunikation.

Den Gerüchten zufolge soll SpaceX Italien mit Verschlüsselungstechnologie von Telefon- und Internetdiensten ausstatten, die von der Regierung genutzt werden. Geplant seien auch Kommunikationsdienste für das italienische Militär im Mittelmeerraum und die Einführung von Satellitendiensten für Notfälle wie Terroranschläge oder Naturkatastrophen. Zwar stehe eine endgültige Einigung noch aus, aber das Projekt sei bereits von den italienischen Geheimdiensten und dem Verteidigungsministerium genehmigt worden.

Das Büro Melonis bezeichnete die Berichte zum Deal mit Musk am Montag als "lächerlich". "Die Gespräche mit SpaceX sind Teil der normalen Gespräche, die der Staat mit Unternehmen führt, in diesem Fall mit solchen, die sich mit geschützten Systemen zur Übermittlung verschlüsselter Daten beschäftigen", hieß es in der Presseaussendung von Melonis Büro.

Die Medienberichte zu SpaceX lösten den Protest der italienischen Oppositionsparteien aus. "Wir sind mit beunruhigenden Nachrichten konfrontiert und es ist notwendig, dass die Regierung so schnell wie möglich ins Parlament kommt, um die Entscheidungen zu klären, die in solch sensiblen Fragen getroffen werden", so die Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten (PD - Demokratische Partei) Francesco Boccia, Chiara Braga und Nicola Zingaretti.

Für Aufsehen sorgte am Sonntag der Rücktritt der italienischen Geheimdienstchefin Elisabetta Belloni. Laut Medienberichten sei die plötzliche Demission auf Divergenzen zwischen Belloni und der Regierungschefin in Sachen SpaceX zurückzuführen.

Öl ins Feuer schüttete Musk mit der Erklärung am Montag, dass er bereit sei, Italien mit seiner Technologie zu versorgen. "Ich bin bereit, Italien mit der sichersten und fortschrittlichsten Konnektivität zu versorgen", schrieb Musk.

ribbon Zusammenfassung
  • Italiens Premierministerin Giorgia Meloni dementierte Berichte über ein 1,5-Milliarden-Euro-Geschäft mit Elon Musks SpaceX, das sichere Kommunikationssysteme für Italien bereitstellen sollte.
  • Die italienische Opposition fordert eine sofortige Klärung im Parlament, während der Rücktritt der Geheimdienstchefin Elisabetta Belloni für zusätzliche Spannungen sorgt.
  • Elon Musk erklärte, er sei bereit, Italien mit fortschrittlicher Konnektivität zu versorgen, was die Spekulationen weiter anheizt.