Mehr als die Hälfte der Briten hält Brexit für Fehlentscheidung

Seit dem Referendum im Jahre 2016 fragt das Meinungsforschungsinstituts "YouGov" die britische Öffentlichkeit regelmäßig nach ihrer Einstellung zum Brexit. Die aktuelle Umfrage zeigt, dass inzwischen 56 Prozent den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU) nicht mehr unterstützt. Die Ablehnung des Brexit erreicht damit ein Rekordtief. 32 Prozent sind allerdings weiterhin der Ansicht, dass der Brexit gut sei.

Bis zu den Parlamentswahlen 2017 war die Mehrheit der Menschen noch der Meinung, dass der Brexit die richtige Entscheidung war. Allerdings haben sich die Positionen dazu seitdem rapide geändert. Ausnahme bilden die sehr kurzen Zeiträume im April 2020 und April 2021. Derzeit liegen die beiden Ansichten 24 Prozentpunkte auseinander.

Zähe Austrittsverhandlung zwischen UK und EU

Beim Referendum im Jahr 2016 stimmten 51,89 Prozent der stimmberechtigen Brit:innen für einen Austritt aus der EU. Seit dem 1. Jänner 2021 ist Großbritannien nicht mehr Teil der Union. Die Verhandlungsphase zwischen der EU und Großbritannien dauerte länger als gedacht und verzögert einen schnellen Austritt. Bis heute ist die Frage rund um Nordirland allerdings nicht vollends geklärt.

Der britische Premierminister Rishi Sunak will eine baldige Lösung für den Streit mit Brüssel um den Brexit-Sonderstatus für die britische Provinz Nordirland erreichen. Er habe dazu einen sehr konstruktiven Austausch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie mit europäischen Regierungschefs gehabt, sagte der konservative Politiker am Donnerstag im Unterhaus in London.

Streit um Nordirland-Protokoll lähmt Regierungsbildung

Die Menschen in Nordirland verdienten, dass die Institutionen in dem Landesteil wieder funktionieren, sagte Sunak weiter. Der Streit um das sogenannte Nordirland-Protokoll lähmt derzeit die Regierungsbildung in dem britischen Landesteil. Das Protokoll ist Teil des Ende 2019 geschlossenen Brexit-Vertrags und soll sicherstellen, dass trotz des britischen EU-Austritts zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland keine Grenzkontrollen notwendig werden.

Damit soll verhindert werden, dass radikale Befürworter einer Wiedervereinigung mit der Republik Irland erneut zu den Waffen greifen wie zur Zeit des Nordirland-Konflikts (1969-1998). Stattdessen ist nun aber eine Warengrenze zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs entstanden, die bei vielen der Befürworter der Union mit Großbritannien auf Ablehnung stößt.

DUP will Aufhebung des Nordirland-Protokolls

Bewaffnete Gruppe beider Seiten hatten sich einen jahrzehntelangen Kampf geliefert, der Tausende Menschen das Leben kostete. Erst 1998 endete der Konflikt mit dem Karfreitagsabkommen. Es sieht vor, dass die Regionalregierung stets aus den beiden jeweils größten katholisch-republikanischen bzw. protestantisch-unionistischen Parteien gebildet wird. Die protestantisch-unionistische Partei DUP will jedoch erreichen, dass das Nordirland-Protokoll aufgehoben wird. Sie weigert sich daher, einer Regierung beizutreten.