Finanzminister
Marterbauer "fürchtet" sich nicht vor EU-Defizitverfahren
Er würde gerne etwas zur Entdramatisierung beitragen wollen, sagte Marterbauer am Samstag im ORF-Radio (Ö1).
So ein Verfahren sei "kein Hals- und Beinbruch", so der SPÖ-Minister. "Es bedeutet im Wesentlichen, dass man die Budgetmaßnahmen laufend im Quartal mit der Kommission abstimmt. Also, ich fürchte mich davor überhaupt nicht."
Eibinger-Miedl skeptisch
Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) hatte sich zuletzt in einem APA-Interview wenig optimistisch gezeigt, dass angesichts der trüben Wirtschaftsaussichten das geplante Konsolidierungsvolumen von 6,4 Mrd. Euro heuer reichen werde.
Über mögliche Nachbesserungen wollte sie jedoch noch nicht spekulieren. Eibinger-Miedl schloss aber nichts aus.
"Wir werden notfalls wie andere Länder auch mit einem Defizitverfahren umgehen können", wenn man sonst Gefahr laufe, die Konjunktur abzuwürgen, so die ÖVP-Staatssekretärin.
Marterbauer erklärte gegenüber dem "Ö1-Journal", er könne diese "Position unterstreichen und unterstützen." Er habe 17 Jahre lang die Konjunkturprognosen am Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFI) geleitet. "Ich weiß daher ungefähr, wohin die Reise geht."
Video: Budgetsanierung "nur der erste Schritt"
Zusammenfassung
- Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) sieht einem allfälligen EU-Defizitverfahren gelassen entgegen.
- Er würde gerne etwas zur Entdramatisierung beitragen wollen, sagte Marterbauer am Samstag im ORF-Radio (Ö1).
- So ein Verfahren sei "kein Hals- und Beinbruch", so der SPÖ-Minister. "Es bedeutet im Wesentlichen, dass man die Budgetmaßnahmen laufend im Quartal mit der Kommission abstimmt. Also, ich fürchte mich davor überhaupt nicht."
