Truss tritt zurück: "It's over"

Der Druck schien offenbar zu groß. Nach unzähligen Fettnäpfchen und Ministerentlassungen tritt auch Premierministerin Liz Truss selbst zurück, das gab sie am Donnerstag in einer Pressekonferenz in der Downing Street bekannt. Im Vorfeld war sie mit zahlreichen Rücktrittsaufrufen konfrontiert. Bis zuletzt hatte sie sich gegen einen Rücktritt gestemmt.

In Zeiten großer Herausforderungen im Amt

In ihrem Statement sprach Truss davon, dass sie "in Zeiten einer großen wirtschaftlichen und internationalen Instabilität" ins Amt gekommen sei. Sie sei von ihrer Partei gewählt worden, um das "niedrige Wirtschaftswachstum" umzudrehen.

Ihre Regierung "lieferte bei Energie-Rechnungen" und "setzte eine Vision für ein hohes Wachstum mit Niedrig-Steuern, was durch die Freiheit des Brexits ermöglicht würde". Das Level an Chaos in der Regierung, im Parlament und unter den Tories hat Truss jedoch zu einem Punkt gebracht, wo sie wusste, dass sie so nicht mehr weitermachen konnte. "Ich anerkenne, dass ich in dieser Situation mein Mandat nicht erfüllen kann", erklärte Liz Truss. Bis zur Findung eines neuen Premiers bleibe sie im Amt.

Kürzest regierende Premierministerin

Sie bot König Charles III. den Rücktritt als Tory-Vorsitzende an. Mit 45 Tagen an der Macht ist Truss die am kürzesten regierende Premierministerin. Bereits nächste Woche soll der neue Vorsitzender der Tories gewählt werden.

"Seifenoper der Tory-Partei"

Oppositionschef Keir Starmer von der Labour Party forderte eine sofortige Neuwahl. Truss war bereits ohne eigenes Mandat ins Amt gekommen, nachdem sie im vergangenen Monat Johnson abgelöst hatte. "Wir stehen bereit, eine Regierung zu formen", sagte Starmer am Donnerstag dem Sender Sky News. Das derzeitige Chaos an der Spitze der britischen Regierung sei nicht nur eine "Seifenoper der Tory-Partei", sondern bedeute großen wirtschaftlichen Schaden für die britische Wirtschaft und einen enormen Image-Verlust des ganzen Landes, sagte Starmer.

Auch die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon forderte eine Parlamentswahl. "Eine Neuwahl ist nun ein demokratischer Imperativ", schrieb die Chefin der Schottischen Nationalpartei (SNP) am Donnerstag auf Twitter.

Finanzmärkte legten zu

Das britische Pfund wertete nach Truss' Ankündigung auf: Der Kurs legte um knapp ein Prozent zum Dollar zu. Der britische Aktienmarkt legte ebenfalls um etwa ein Prozent zu. "Da die Politik von Finanzminister Jeremy Hunt die britischen Märkte beruhigt hat, rechnet wohl niemand ernsthaft damit, dass er abgelöst wird - unabhängig davon, wer Truss ersetzt", sagte Stuart Cole, Chefvolkswirt des Brokerhauses Equiti Capital. "Die Führung der britischen Wirtschaft liegt in relativ sicheren Händen, was das Pfund vor den schlimmeren Auswirkungen des politischen Chaos schützt."

Macron zeigt sich besorgt

Der französische Präsident Emmanuel Macron brachte nach der Rücktrittsankündigung von Truss Besorgnis über die politische Situation im Land zum Ausdruck. Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine, der Spannungen beim Thema Energie und noch größerer Krisen sei es wichtig, dass Großbritannien schnell wieder politische Stabilität erlange, sagte er am Donnerstag am Rande des EU-Gipfels.

Dies sei auch der Wunsch Frankreichs als Freund des britischen Volkes. Zum Abschied von Truss sagte er: "Ich bin immer traurig, wenn Kollegen gehen." Er habe mit Truss stets sehr konstruktive Treffen gehabt, zuletzt beim Gipfel der neuen Europäischen Politischen Gemeinschaft in Prag.

Truss mit "katastrophalem Analphabetismus"

Das russische Außenministerium begrüßte den Abgang von Truss. Sie werde wegen ihres "katastrophalen Analphabetismus" in Erinnerung bleiben. "Großbritannien hat noch nie eine solche Schande eines Premierministers erlebt", sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa. Truss hatte der Ukraine im Krieg gegen die russischen Invasoren ihre Unterstützung zugesichert.

Steuerpläne sorgten für Verstimmungen

Die Misere begannt bereits am 23. September als der mittlerweile entlassene Finanzminister Kwasi Kwarteng mit seinem Mini-Budget und massiven Steuersenkungen die Finanzmärkte verärgerte. Seitdem stieg der Ärger auch unter den Tories.

Als Bauernopfer musste Kwarteng herhalten - er wurde entlassen. Doch die Rücktrittsaufforderungen an Truss ebbten nicht ab, auch wenn sie davor gewisse Steuersenkungen wieder zurückgenommen hatte.

Nun ist Großbritannien wieder nach einem neuen Tory-Obmann und Premierminister auf der Suche - es ist der dritte in diesem Jahr

Salatkopf hat gewonnen

Selbstredend gingen Truss' turbulente Tage auch nicht ohne Komik vorüber. Das britische Boulevardmedium "Daily Star" hat einen Livestream eingerichtet, in dem Truss einem Salatkopf gegenübergestellt wird, um zu sehen, "wer länger frisch bleibt". Wie sich nun zeigte, hat der Salatkopf gewonnen. Kann er nun auch das Rennen um den Vorsitz der Tories gewinnen?