Laut Barnier läuft bei Brexit-Gesprächen die "Zeit davon"

Die Gespräche über die künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union stecken fest. EU-Chefunterhändler Michel Barnier warf der britische Seite nach der zweiten Gesprächswoche am Freitag vor, sich trotz des engen Zeitplans nicht zu bewegen. Die Zeit laufe davon, warnte er. Man habe nur noch bis Juni Zeit, die Übergangsphase zu verlängern.

In einer britischen Erklärung war zwar von "umfangreichen und konstruktiven" Gesprächen die Rede. Allerdings seien nur begrenzte Fortschritte bei der Überwindung der Meinungsverschiedenheiten erreicht worden, so Barnier. Die EU erhebe Forderungen von Großbritannien, die bei anderen Handelspartnern nicht geltend gemacht worden seien.

Großbritannien war am 31. Jänner aus der EU ausgetreten. Die Regierung in London hat sich eine Frist bis Jahresende gesetzt, um einen Vertrag über die Beziehungen mit der EU auszuhandeln. Gelingt dies nicht, ist mit dem Königreich nur noch Handel mit der EU auf der Basis der allgemeinen WTO-Regeln möglich. Bisher gelten immer noch die Binnenmarktregeln und der freie Zugang zum EU-Markt.

Der "wirtschaftliche Brexit" komme erst zum Jahresende, sagte Barnier. Nötig sei eine intelligente Lösung, um nach der Coronakrise einen neuen negativen Schock für Wirtschaft und Verbraucher zu vermeiden.

Barnier zog eine düstere Bilanz. Das von beiden Seiten gesetzte Ziel, bis Juni entscheidende Fortschritte zu machen, sei "am Ende dieser Woche nur sehr partiell erreicht worden". Großbritannien wolle sich auf einige für die EU wichtige Themen nicht einlassen, lehne aber gleichzeitig die Verlängerung der Übergangsphase weiter ab.