Kurden-Partei: Öcalan-Erklärung am Donnerstag
Die DEM-Partei hatte Anfang des Monats davon gesprochen, dass von Öcalan eine "historische" Erklärung zur Lösung des Konflikts zu erwarten sei. Eine DEM-Delegation will Öcalan im Gefängnis auf der Insel İmralı südlich von Istanbul besuchen.
Öcalan befindet sich dort seit seiner Festnahme 1999 in nahezu völliger Isolation mit nur seltenen Kontakten zur Außenwelt. Es wäre der dritte Besuch bei ihm seit Dezember, als es zur ersten Visite dieser Art seit fast zehn Jahren kam. Vorausgegangen war ein Vorstoß aus den Reihen des türkischen Regierungsbündnisses von Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Der Chef der nationalistischen MHP, Devlet Bahçeli, hatte vorgeschlagen, Öcalan solle zu einem Ende des seit über 40 Jahren andauernden PKK-Aufstands aufrufen. Im Gegenzug deutete er die Möglichkeit seiner Freilassung an. Die MHP ist ein Bündnispartner der AKP von Erdogan.
Die Türkei sowie die EU und die USA stufen die PKK als Terrororganisation ein. In dem Konflikt wurden mehr als 40.000 Menschen getötet. 2015 scheiterten Friedensgespräche. Früher konzentrierte sich der Kampf der PKK für kurdische Autonomie hauptsächlich auf den überwiegend kurdischen Südosten der Türkei. Heute liegt der Schwerpunkt im Norden des Irak, wo die PKK ihren Sitz hat. Die Türkei betrachtet zudem die YPG-Miliz in Syrien als PKK-Ableger.
Zusammenfassung
- Die pro-kurdische Partei DEM plant für Donnerstag eine Erklärung von Abdullah Öcalan, der seit 1999 inhaftiert ist und als PKK-Anführer eine Schlüsselrolle im Konflikt spielt.
- Mehr als 40.000 Menschen sind im jahrzehntelangen Konflikt mit der PKK ums Leben gekommen, und Friedensgespräche scheiterten zuletzt im Jahr 2015.
- Der Chef der MHP, Devlet Bahçeli, deutete eine mögliche Freilassung Öcalans an, sollte dieser zum Ende des PKK-Aufstands aufrufen.
