Rosam für Dreierkoalition: NEOS "sollte man Chance geben"
Rund 11 Prozentpunkte dürfte die Volkspartei nach jetzigem Ergebnisstand bei der geschlagenen Nationalratswahl am Sonntag verloren haben. Es war ein historisches Minus, dass Bundeskanzler und ÖVP-Spitzenkandidat Karl Nehammer noch am Wahltag als "Aufholjagd" bezeichnete. Diesen Tenor teilt auch sein Berater - Wolfgang Rosam im PULS 24 Interview.
Man sei ÖVP-intern von einer anderen Basis ausgegangen, habe sich aber wacker geschlagen. "Aber lassen wir die Kirche mal im Dorf, die FPÖ hat gewonnen, das Wunder ist ausgeblieben", so Rosam.
Nehammer hatte am Dienstag verkündet, dass er dafür ist, dass FPÖ-Chef Herbert Kickl den Regierungsauftrag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen bekommt. Das "Kalkül" dahinter? "Es soll keine Märtyrerrolle entstehen", erklärt Rosam. Dieser würde enstehen, sollte man der stimmenstärksten Partei - in dem Fall der FPÖ - nicht den Regierungsauftrag geben. "Das bringt nix, da stimme ich mit ihm überein", sagt er.
Kein Blau-Schwarz...
Nun liege es an Kickl eine Mehrheit zu finden. Dass er diese mit der ÖVP findet, schließt Rosam indes aus. Er kenne Nehammer und glaube nicht, dass er sein Versprechen - er hatte mehrfach betont nicht mit einer Kickl-FPÖ koalieren zu wollen - brechen wird.
Dass Kickl in die zweite Reihe schreitet, glaubt er ebenso nicht.
- Mehr lesen: Nehammer für Sondierungsauftrag an FPÖ
...,aber Sondierungsgespräche
Sondieren werde die ÖVP mit der FPÖ aber schon, so der PR-Berater. "Die Leute würden das auch nicht goutieren, wenn man nicht miteinander reden kann. Das ist ein schlechtes Signal", meint Rosam.
Sollt Kickl keine mehrheitsfähige Koalition finden, wäre die Zusammenarbeit von ÖVP und SPÖ denkbar. Gemeinsam hätten sie keine prozentuelle Mehrheit, aber eine Mandatsmehrheit - wenngleich diese nur hauchdünn ist. Dass Nehammer eine solche Koalition eingeht, glaubt Rosam nicht. "Ich würde es nicht empfehlen", sagt er.
NEOS "sollte man Chance geben"
Er spricht sich daher für eine Dreierkoalition aus - mit den NEOS als Juniorparnter. "Es ist ein Vorteil, wenn die NEOS in die Regierung kommen, sie sind regierungsreif und auch happig drauf. Man sollte ihnen die Chance geben", so Rosam. Die NEOS hätten vor allem in der Wirtschaft "gute Ideen", meint er. Die Grünen schließt er für eine Drei-Parteien-Koalition mit SPÖ und ÖVP aus.
Sollten alle Stricke reißen, bleibe nur mehr eine Minderheitsregierung oder "das Gespenst von Neuwahlen", meint er. Bei Neuwahlen sieht er aber auch den Bundespräsidenten in der Pflicht. Er sollte dann durchgreifen: "So sind wir nicht, dass wir wieder zur Wahl schreiten müssen".
Video: Wer mit wem in der nächsten Regierung?
Zusammenfassung
- Die FPÖ ging bei der Nationalratswahl am Sonntag klar als Wahlsieger hervor. Die ÖVP verlor Stimmen.
- Bundeskanzler Karl Nehammer sprach sich am Dienstag dafür aus, dass die FPÖ als Wahlgewinner mit der Führung von Sondierungsgesprächen beauftragt wird.
- Welches "Kalkül" steckt dahinter? Und welche Koalition gehen sich aus?
- Kanzler-Berater Wolfang Rosam gab seine Einschätzungen ab.
