Iran: Neue Zentrifugen zur Urananreicherung

Es blieben nur noch drei bis vier Wochen, um die Kameras wieder zu installieren und eine Kontinuität der Erkenntnisse über die Nuklear-Aktivitäten des Iran aufrechtzuerhalten. Dann werde es wohl unmöglich, das Abkommen wieder aufleben zu lassen. "Ich denke, das wäre ein fataler Schlag", sagte Grossi auf die Frage zu den Folgen, wenn zumindest ein Teil der am Donnerstag entfernten Überwachungsausrüstung nicht innerhalb des genannten Zeitfensters wieder aufgebaut werde.

Der Iran hat nach einer Resolution der Internationalen Atomenergiebehörde gegen das Land den Betrieb weiterer Zentrifugen zur Anreicherung von Uran angekündigt. Der Iran entfernte zudem 27 IAEA-Überwachungskameras in mehreren Atomanlagen. Der Abbau fand am Donnerstag statt, wie Grossi in Wien bekanntgab. Nach diesem Schritt würden noch etwas mehr als 40 Kameras in Betrieb bleiben.

Das Außenministerium in Teheran bezeichnete die IAEA-Resolution am Donnerstag als "hastig" und "unausgeglichen". Der Gouverneursrat der IAEA hatte den Iran darin am Mittwoch zur vollen Zusammenarbeit mit den Inspektoren der Behörde aufgerufen. Von den 35 Ländern in dem Gremium stimmten nach Angaben von Diplomaten nur China und Russland dagegen.

Die IAEA hatte zuvor schon gewarnt, dass der Iran nur noch wenige Wochen brauche, um Material für eine Atombombe zu bauen. Teheran betont immer wieder, Nukleartechnologie nur für friedliche Zwecke nutzen zu wollen. Angereichertes Uran wird unter anderem als Brennstoff in Kernreaktoren verwendet. Der Iran hat aktuell 43 Kilogramm Uran bis zu einem Reinheitsgrad von 60 Prozent angereichert. Für Atomwaffen ist eine sehr hohe Anreicherung von etwa 90 Prozent erforderlich.

Der Erzfeind des Iran, Israel, begrüßte die Entscheidung des Gouverneursrates. Ministerpräsident Naftali Bennett sagte: "Die vielen Länder, die für die Entscheidung gestimmt haben, haben zusammengearbeitet, um den Iran daran zu hindern, Atomwaffen zu erlangen." Verteidigungsminister Benny Gantz sagte: "Der Iran hat einmal mehr gezeigt, dass er sowohl den regionalen Frieden als auch den Weltfrieden bedroht."

Grossi betonte, dass der Abbau der Kameras "eine schwerwiegende Herausforderung für unsere Arbeit" im Iran bedeute. Der Schritt Teherans erzeuge "weniger Transparenz, mehr Zweifel und größere Unsicherheit" in Bezug auf das iranische Atomprogramm. "Wir befinden uns in einer sehr angespannten Situation", sagte der IAEA-Chef. Die internationalen Verhandlungen zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran stünden still, und bei der Klärung offener Fragen zum iranischen Atomprogramm habe es keine Fortschritte gegeben.

Über das iranische Atomprogramm wird seit Monaten wieder in Wien verhandelt. Der diplomatische Prozess zur Rettung des internationalen Abkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015 steckt jedoch fest. Die neuerliche Beschränkung des Atomprogramms ist fast ausverhandelt, doch Washington und Teheran sind noch uneins über die Aufhebung von US-Sanktionen.

Am Mittwoch hatten auch Russlands Präsident Wladimir Putin und der iranische Präsident Ebrahim Raisi zu dem Thema telefoniert. Die Zusammenarbeit unabhängiger Staaten könne den "illegalen Druck" des Westens neutralisieren, hieß es anschließend in einer Mitteilung des Präsidialamtes in Teheran.