Im Iran inhaftierter Österreicher in Wien gelandet

Die Begnadigungen erfolgten auf schriftlichen Antrag von Justizchef Gholam Hossein Mohseni Ejei, wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim am Freitag meldete. Die Maßnahmen sahen auch Strafmilderungen vor und erfolgten anlässlich des Geburtstagsfests des islamischen Propheten Mohammed sowie des schiitischen Gelehrten Jafar Sadiq.

Der staatlichen Nachrichtenagentur Irna zufolge wurden außerdem die Todesstrafen von 59 Verurteilten in Haftstrafen umgewandelt. Von den insgesamt 2.887 Amnestien stammten die meisten Verurteilungen aus den Bereichen der Allgemein- und Revolutionsgerichte. In 1.291 Fällen sollen die Gefangenen freikommen, 1.596 weitere Inhaftierte erhalten Strafminderung. Auch 40 Ausländer wurden begnadigt.

Regelmäßig begnadigt das Staatsoberhaupt Ayatollah Ali Khamenei Gefangene, oft rund um islamische Feiertage. Nach Darstellung der religiösen Führung soll damit Milde gezeigt werden. Nach den landesweiten Protesten im Herbst 2022 etwa hatte der Religionsführer zehntausende Gefangene begnadigt. Damals kritisierten Aktivisten die Amnestien als Ablenkungsmanöver vom repressiven Regierungskurs.

Am Mittwoch war die bekannte Politikerin Faezeh Hashemi und Tochter des inzwischen verstorbenen Ex-Präsidenten Ali Akbar Hashemi-Rafsanjani vorzeitig aus der Haft entlassen worden. Hashemi war Ende September 2022 verhaftet worden und im Zuge der Protestwelle zu fünf Jahren Haft verurteilt. Ob auch sie begnadigt wurde, blieb offen.

Im Fall des Österreichs sprach das Außenamt von einem unermüdlichen Einsatz seines Teams in Teheran. "Wir freuen uns, dass er nun wieder daheim ist", betonte eine Sprecherin. Laut einer Parlamentarischen Anfrage des FPÖ-Nationalratsabgeordneten Martin Graf an Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) vom Dezember des Vorjahres wurde der Mann am 25. August 2022, damals 27 Jahre alt, kurz nach dem Übertritt der iranischen Grenze ins Gefängnis der iranischen Staatspolizei in Urum im Norden des Iran "verschleppt und dort inhaftiert. Spionage-Vorwürfe, die angeblich der somalische Geheimdienst übermittelt hatte, erwiesen sich als falsch. Trotzdem befindet sich Christian Weber nun schon fast eineinhalb Jahre in Haft, ... (derzeit im Gefängnis Maku - ebenfalls im Norden des Iran)", hieß es in der Anfrage. Ihm werde anstelle der fallengelassenen Vorwürfe nun das Mitführen gefährlicher Waffen zur Last gelegt, schrieb Graf damals.

Laut dem iranischen Justizportal Mizan wurde der Österreicher gemäß dem Prinzip der "islamischen Gnade" enthaftet. Er sei Botschafter Heim übergeben worden, damit er den Iran verlasse. Zu den offiziellen Vorwürfen gegen den Mann machte Mizan keine Angaben.