Grüner Pass: Start ohne Geimpfte

Die ersten Zertifikate mit EU-konformen QR-Codes können für genesene und getestete Personen Ende dieser Woche digital erstellt und abgerufen werden, teilte das Gesundheitsministerium am Montag auf Anfrage der APA mit. 

Für Geimpfte soll die Umsetzung in einem "nächsten Schritt" erfolgen, sagte eine Sprecherin des Ressorts. Ein konkretes Datum dafür wurde nicht genannt. Das Gesundheitsministerium stellte dazu jedoch klar, dass ein digitaler Nachweis der Impfung bereits jetzt mit Handysignatur oder Bürgerkarte aus dem elektronischen Impfpass unter www.gesundheit.gv.at erstellt und heruntergeladen werden kann.

EU-Zertifikat ab Juli

Eine Erweiterung des Nachweises mittels QR-Code im EU-Standard erfolgt in einem nächsten Schritt. Ab 1. Juli werde dieses Zertifikat EU-weit gültig sein, bestätigte das Gesundheitsministerium den europaweiten Plan zur Umsetzung des elektronischen Grünen Passes. Danach werden die jeweiligen Zertifikate an den Grenzen durch die Mitgliedsstaaten gegenseitig anerkannt werden. Zu beachten gilt es allerdings, dass trotz Grünem Pass in allen Ländern unterschiedliche Regeln gelten.

Vorige Woche hatte das Gesundheitsministerium bekannt gegeben, dass der eigentlich schon für den 4. Juni angekündigte elektronische Grüne Pass innerhalb Österreichs mittels QR-Code sich um mindestens eine Woche verzögere. Als Grund dafür hatte das Ressort kurzfristig durch die EU bekannt gegebene Änderungen der technischen Anforderungen genannt, die IT-Anpassungen in Österreich nötig machten. Die EU hatte diese Darstellung allerdings zurückgewiesen.

Hacker ist "nicht besonders überrascht"

Der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) zeigte sich von der Vorgehensweise des Ministeriums "nicht besonders überrascht". Es zeige sich, dass Projekte oft schneller erzählt würden, als sie realisierbar seien. "Man merkt jetzt aber auch schon die Handschrift des neuen Gesundheitsministers, der sagt, wir setzen ein Projekt dann in die Welt, wenn es fertig ist. Ich sehe, das eher als positives Zeichen, dass die Entwicklung jetzt sehr gründlich erfolgt. Es ist ja keine einfache Aufgabenstellung so viele Datenbanken miteinander zu synchronisieren", zeigte Hacker am Rande einer Pressekonferenz Verständnis für den neuen Ressortchef Wolfgang Mückstein (Grüne).

Etwas schärfer fiel die Kritik von NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker aus: "Die Bundesregierung hat es auch nach dem eigentlichen Starttermin am 4. Juni nicht geschafft, einen EU-konformen Grünen Pass zu entwickeln. 3,9 Millionen Menschen, die bereits einen Erststich erhalten haben, werden vollkommen ausgeklammert. Warum weiß niemand so recht. Wenn sie es technisch nicht hinbekommen, dann wäre es klüger, einfach den EU-weiten Grünen Pass sauber umzusetzen, anstatt halbherzige Lösungen zu präsentieren", meinte Loacker in einer Aussendung.

Er fordert auch Klarheit darüber, welche Art von Antikörpertests, die ebenso wie der Impfnachweis über den e-Impfpass im Grünen Pass landen, gelten werden und kündigte einen entsprechenden Antrag für den Gesundheitsausschuss am Dienstag an.