Gernot Blümel und kein Laptop

Hatte Finanzminster Gernot Blümel (ÖVP) einen dienstlichen Laptop? Nachdem diese Frage im Juli bereits im Ibiza-U-Ausschuss behandelt wurde, gab es nun auch eine parlamentarische Anfrage von Julia Herr (SPÖ).

Im U-Ausschuss sagte Blümel dazu: "Ich glaube, ich habe aber gar keinen gehabt. Ich habe da übers Handy gearbeitet, und das ist auch dem Bundeskanzleramt zurückgegeben worden."

Widerspruch zu verbreiteten Fotos

Für Herr stehen diese Aussagen "nicht nur im Widerspruch mit einigen, über Ihre Social-Media-Kanäle verbreiteten Fotos und Videos, welche Sie mit oder in Bedienung eines Laptops zeigen, sondern auch mit den Erfahrungswerten der AnfragestellerInnen, denen zufolge ein effizientes Arbeiten heutzutage ohne technischem Equipment wie einem Laptop unmöglich ist", heißt es in der parlamentarischen Anfrage bevor 18 Fragen folgen. So ausführlich die Anfrage, so kurz antwortet Blümel schriftlich:

"Ich verwende ein dienstliches Mobiltelefon. Seitens des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) wurde am 7. Jänner 2020 ein Mobiltelefon der Marke Samsung, Modell Galaxy S10 zur Verfügung gestellt. Die Anschaffungskosten beliefen sich auf 630,63 Euro. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im BMF verfügen selbstverständlich über das notwendige technische Equipment. Für Videokonferenzen, die in letzter Zeit vermehrt stattgefunden haben, wird die dafür vorgesehene technische Ausstattung verwendet, die im BMF vorhanden ist."

Für Herr zeigt Blümel mit der Beantwortung, dass er das Parlament nicht ernst nimmt. In einer Aussendung schreibt sie: "Blümel zeigt mit dieser lächerlichen Anfragebeantwortung ein weiteres Mal, dass er die Kontrollinstrumente des Parlaments nicht ernst nimmt. Bereits bei vergangenen Anfragen gab Blümel keine konkreten Antworten, sondern er speist berechtigte Fragen mit wenigen inhaltsleeren Sätzen ab – eines Ministers absolut unwürdig.“