Generalstabschef will Milliarden für das Heer

Es gebe beim Bundesheer "keinen Bereich, wo es keinen Modernisierungsbedarf gibt", sagte Generalstabschef Robert Brieger im APA-Interview. Benötigt werden unter anderem Investitionen im Bereich der Infanterie, Flieger- und Drohnenabwehr und in aktive Luftraumüberwachung.

Der höchste Offizier hofft auf eine Anschubfinanzierung und eine Anhebung des Heeresbudgets auf ein Prozent des BIP und "über die Zeitleiste sogar darüber". Derzeit liegt das Budget bei 2,7 Mrd. Euro. Ein Prozent wären 2,3 bis 4,5 Mrd. Euro - je nach wirtschaftliche Entwicklung.

Wo Modernisierungsbedarf besteht

Brieger nennt zahlreiche Bereiche, die Modernisierungsbedarf haben: "Wir brauchen Schutz und Beweglichkeit der Infanterie, eine Erneuerung der Hubschrauberflotte, die eingeleitet ist, aber noch ergänzt werden könnte." Das Heer benötige dringend Drohnen- und Drohnenabwehr, Fliegerabwehr mittlerer Reichweite, eine Revitalisierung oder eine Neuanschaffung der in die Jahre gekommenen Panzer sowie Investitionen in die passive und aktive Luftraumüberwachung sowie in moderne Munition.

Denkbar wären auch Eurofighter-Zweisitzer, "um die Staffel komplett zu machen". Und wenn genug Geld da wäre, mache eine Zweiflotten-Lösung Sinn. So könne man für das Training der Piloten von den teuren Eurofighter-Flugstunden wegkommen und würde "ein zweites Standbein für die Luftraumüberwachung schaffen."

Brieger will ein Gesetz zur langfristigen Finanzierung

"Wir wissen ziemlich genau, was wir brauchen. Aber die Einführung komplexer Waffensysteme nimmt Zeit in Anspruch." Daher sei es wichtig, die Finanzierung des Militärs langfristig abzusichern. Brieger schlägt ein Streitkräfteentwicklungsgesetz vor, in dem die Budgetierung festgeschrieben werde. "Dann wäre die Budgetierung auch bei einem Regierungswechsel gesichert." Deutschland will seinen 100 Milliarden Euro schweren Sonderfonds zur Modernisierung der Bundeswehr ins Grundgesetz schreiben.

Brieger versicherte gleichzeitig, dass das Bundesheer ungeachtet der Höhe der zusätzlichen Mittel diese nach Prioritäten immer sinnvoll und im Sinne der Ökonomie und des Steuerzahlers verwenden werde. "Das ist ganz wichtig: Wir kaufen nichts, was wir nicht dringend brauchen."

Er gibt gleichzeitig zu Bedenken, dass angesichts des starken Aufrüstens in Europa nicht alle Waffen und Geräte sofort verfügbar sein werden. "Daher braucht das Militär Stabilität auf dem Ressourcensektor. Eine einmalige Anschubfinanzierung alleine nutzt uns wenig, wir brauchen ein erhöhtes Regelbudget."

16,2 Milliarden Euro "Idealvariante"

Auf die vom Verteidigungsminister der Übergangsregierung Bierlein, Generalmajor Thomas Starlinger, 2020 errechneten 16,2 Milliarden Euro, die notwendig wären, um das Bundesheer auf einen modernen Stand zu bringen, angesprochen, erklärt Brieger folgendes: Die 16 Mrd. beziehen sich auf eine Vollausstattung des gesamtmobilgemachten Bundesheeres von 55.000 Soldaten (inklusive Miliz).

"Das ist eine Idealvariante, die militärisch korrekt abgeleitet wurde, aber realpolitisch nicht umsetzbar erscheint." Wenn es gelinge, die von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) angekündigten Budgetgrößen von einem Prozent des BIP und mehr zu erreichen, würde man innerhalb der nächsten zehn Jahre den Investitionsstau mit etwa der Hälfte der genannten 16 Mrd. deutlich reduzieren können und im Vergleich zum Istzustand wesentliche Verbesserungen der Einsetzbarkeit des Bundesheeres für Kampfeinsätze erreichen.

"Wer schützen kann, kann auch helfen, umgekehrt eher nicht"

Brieger erinnerte an sein Credo in der Corona-Krise, bei der das Bundesheer viele nicht militärische Assistenzeinsätzen bewältigte: "Wer schützen kann, kann auch helfen, umgekehrt eher nicht."

Die Einführung der verpflichtenden Milizübungen würde Brieger "sehr begrüßen", die Kritik an der Strukturreform im Ministerium kann er dagegen nicht nachvollziehen. Das Militär arbeite seit acht Monaten in dieser Struktur und sei noch immer eine militärische Organisation geblieben und nicht zu einer Polizei mutiert, wie Kritiker der Reform meinen.