FPÖ hat sich Begriff "Volkskanzler" nicht geschützt

Bereits in der ersten Wahlplakat-Runde fielen bei der FPÖ zwei Dinge auf.

1. Sie sind äußerst positiv formuliert – Slogans wie "Daham statt Islam" liest man nicht mehr

2. "Volkskanzler" liest man nirgends

Letzteres darf er auch nicht. Denn der Begriff "Volkskanzler" ist patentiert. Nicht von der FPÖ, sondern von einem Tiroler Aktivisten namens David Prieth, wie das "Profil" berichtet. Bis 2034 darf niemand ohne seine Erlaubnis die Wortmarke nützen.

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Damit darf auch nur er "Volkskanzler" auf Plakaten und Bannern, auf T-Shirts und Schals in Umlauf bringen.

"Kickl den Volkskanzler wegzunehmen"

Sollte die FPÖ den Begriff auf Plakaten verwenden, will der Aktivist seine Markenrechte geltend machen. Ziel der Aktion ist es, "Kickl den Volkskanzler wegzunehmen", erklärt Prieth dem Nachrichtenmagazin. Geplant sind "Volkskanzler"-T-Shirts und Stofftaschen im Graffiti-Look, und künstlerische Aktionen mit Songs und Musikvideos.

Das Patentamt machte ihm den Schutz nicht einfach. Beim Amt wurde die Geschichte während des Nationalsozialismus vorgebracht und argumentiert, "das würde gegen die guten Sitten verstoßen".

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Prieth hielt dagegen, denn das Wort würde ja auch von einem Spitzenpolitiker verwendet und sei daher "einem durchschnittlichen Menschen zumutbar", wird er im "Profil" zitiert.

"Volkskanzler"-Hintergrund

Der Begriff "Volkskanzler" taucht immer wieder in der heimischen Politik auf. Es war eine Bezeichnung für Adolf Hitler, ehe er sich "Führer" nennen ließ. Aber auch bei Leopold Figl, Bruno Kreisky oder Alfred Gusenbauer tauchte er auf.