EU-Wahl: Das sind die EU-Fraktionen
Wenn von Abkürzungen wie EVP, S&D oder EKR die Rede ist, ist es oftmals nicht ganz einfach, den Überblick zu behalten. Denn in der Europäischen Union gibt es keine Parteien, wie etwa in den einzelnen Mitgliedsstaaten, sondern Fraktionen.
Nationale Parteien, wie hierzulande ÖVP, SPÖ, NEOS, FPÖ oder Grüne, gliedern sich in die Fraktion ein, die ihnen politisch am ähnlichsten ist.
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Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den EU-Fraktionen.
Was ist eine Fraktion?
Bei den Fraktionen im Europäischen Parlament handelt es sich um Gruppen mit den gleichen parteipolitischen Vorstellungen.
Wie viele Fraktionen gibt es?
Aktuell gibt es sieben Fraktionen, sie können sich theoretisch zu jeder Zeit bilden. Voraussetzung ist, dass mindestens 23 Abgeordnete Teil der Fraktion sind, sie müssen aus wenigstens einem Viertel der Mitgliedstaaten sein.
Welche Fraktionen gibt es?
- EVP: Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)
- S&D: Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten
- Renew: Renew Europe
- ID: Fraktion Identität und Demokratie
- Grüne/EFA: Die Grünen/Europäische Freie Allianz
- EKR: Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer
- Die Linke: Die Linke im Europäischen Parlament GUE/NGL
Video: EU-Wahl als Denkzettel für Parteien?
Wer ist derzeit die stärkste Fraktion im EU-Parlament?
Die EVP liegt auf Platz eins, sie hat 178 Mitglieder. Mit 140 Mitgliedern folgt die S&D. Platz drei belegt Renew Europe mit 102 Mitgliedern.
Die Grünen/EFA haben 72 Mitglieder, die EKR hat 64 Mitglieder. Die ID kommt auf 59 Mitglieder, das Schlusslicht bildet die Linke mit 38 Mitgliedern. Fraktionslose Abgeordnete gibt es 49.
Insgesamt gibt es im EU-Parlament 705 Sitze, diese Zahl kann aber schwanken. Wenn Abgeordnete nämlich ihr Mandat etwa wegen eines Rücktritts oder Wechsels in die Landesregierung zurücklegen, wird ihr Mandat stillgelegt, bis eine Nachfolge gefunden wurde. In der Zwischenzeit ist das Europäische Parlament dann nicht voll mit 705 Abgeordneten besetzt.
De facto ist dieser Fall sehr häufig: Bei der großen Menge an Abgeordneten aus 27 Mitgliedsländern ist beinahe ständig ein Mandat unbesetzt.
Die Anzahl der Abgeordneten soll heuer aber noch wachsen. Bei der Wahl wird das EU-Parlament um 15 zusätzliche Sitze aufgestockt, danach gibt es dann insgesamt 720 Sitze.
Welchen Fraktionen werden die österreichischen Parteien zugeordnet?
- Die ÖVP ist Teil der EVP. Dort hat sie sieben Sitze.
- Die SPÖ gehört zur S&D und hält fünf der 144 Sitze.
- Die FPÖ gliedert sich bei der ID ein, dort hat sie 3 von 64 Sitzen inne.
- Die drei Abgeordneten der Grünen sind Teil der Fraktion Grüne/EFA, sie haben insgesamt 71 Sitze.
- Die NEOS gehören zu Renew Europe und haben dort einen von 102 Sitzen.
Insgesamt ist Österreich aktuell mit 19 Abgeordneten im EU-Parlament vertreten. Mit der Aufstockung auf 720 Sitze bei der EU-Wahl bekommt Österreich aber ein Mandat mehr und hat dann 20 EU-Abgeordnete.
Zusammenfassung
- Am 9. Juni steht die EU-Wahl an, im EU-Parlament gibt es aber keine Parteien, sondern Fraktionen.
- Wie viele und welche Fraktionen gibt es eigentlich?
- Wie gliedern sich die österreichischen Parteien dort ein?
- Alle wichtigsten Fragen und Antworten.
